33 MEG

In forcesince 31 Dec 2010cited 2×
(1)

§ 33. Eichungen durch die Eichbehörden werden durchgeführt

1.

im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen und in den Eichämtern,

2.

in Abfertigungsstellen und

3.

am Herstellungs- oder Aufstellungsort der Messgeräte.

(2)

Abfertigungsstellen für die Eichung von Messgeräten können auf Antrag und auf Kosten einzelner Unternehmungen eingerichtet werden; sie sind Amtsstellen nur in der Zeit der dienstlichen Anwesenheit eines Eichbeamten. Es besteht kein Anspruch auf die Errichtung einer Abfertigungsstelle.

(3)

Auf Antrag oder von Amts wegen können Eichungen am Herstellungs- oder Aufstellungsort der Messgeräte vorgenommen werden. Die Eichvorschriften oder die Zulassung können vorsehen, dass die Eichungen am Herstellungs- oder Aufstellungsort der Messgeräte vorzunehmen sind. Der Antragsteller hat dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Eichmittel, Arbeitshilfe und erforderlichenfalls ein geeigneter Raum bereitgestellt werden.

  • Eichgebührenverordnung 2013110Law

    … 1 zu entrichten. (2) Im Verfahren betreffend die Zulassung von Abfertigungsstellen (§ 33 Abs. 2 MEG) sowie öffentlichen Wägeanstalten (§ 62a MEG) sind Gebühren gemäß Tarif A Abs. 2 zu entrichten. (3) Im Verfahren betreffend die …

  • Sitz der Eichämter und Umfang ihrer fachlichen Befugnisse2Law

    … die Zulassung von Abfertigungsstellen (§ 33 Abs. 2 MEG), 4. die eichpolizeiliche Revision (§ 51, mit Ausnahme von Abs. 2 erster Gedankenstrich, sowie §§ 52, 54 und 55 MEG), 5. die Zulassung von öffentlichen Wägeanstalten (§ 62a Abs. …