47 MEG

In forcesince 31 Dec 2010cited 6×
(1)

§ 47. Wenn die Verkehrsfähigkeit eines Meßgerätes bezweifelt wird, so hat die Eichbehörde das Meßgerät und seine Verwendung zu prüfen (Befundprüfung).

(2)

Einem Meßgerät ist die Verkehrsfähigkeit durch Beseitigung oder Entwertung des Eichstempels zu entziehen, wenn bei der Befundprüfung festgestellt wird, daß entweder

a)

die Verkehrsfehlergrenzen überschritten sind oder

b)

die in den Eichvorschriften oder bei der Zulassung festgelegten Bedingungen für die richtige Verwendung des Gerätes nicht eingehalten werden und der ordnungsgemäße Zustand nicht hergestellt werden kann.

(3)

Die Bestimmungen der Abs. 1 und 2 sind auf beglaubigte Meßgeräte oder auf Meßgeräte, deren Konformität gemäß § 18 Z 4 festgestellt wurde, sinngemäß anzuwenden.

  • Eichgebührenverordnung 19994Law

    § 4. Für die Prüfung von Meßgeräten oder Meßgeräteteilen auf ihre Verkehrsfähigkeit (Befundprüfung, § 47 Abs. 1 MEG) über Antrag sind Gebühren gemäß Tarif C und, sofern eine Vorprüfung notwendig ist, auch gemäß Tarif B zu …

  • Eichgebührenverordnung 19884Law

    Befundprüfung § 4. Für die Prüfung von Meßgeräten auf ihre Verkehrsfähigkeit (Befundprüfung, § 47 Abs. 1 MEG) über Antrag des Verantwortlichen im Sinne des § 7 Abs. 2 MEG sind Gebühren gemäß Tarif E zu entrichten.

  • VwGH 20.12.2002, 2000/02/0225Decision

    … 81). Dass dem "Eichstempel" wesentliche Bedeutung zukommt, erhellt auch aus § 47 Abs. 2 Maß- und Eichgesetz, wo geregelt ist, dass "einem Messgerät die Verkehrsfähigkeit durch Beseitigung oder Entwertung des Eichstempels zu entziehen" …

    20 Dec 2002 · JWT_2000020225_20021220X00

  • VwGH 20.04.1998, 93/17/0398Decision

    … Eine mangelhafte Überprüfung im Sinne des § 11 Abs. 3 Wasserversorgungsgesetz ergebe sich auch iVm § 47 Maß- und Eichgesetz. Demnach habe die Eichbehörde bei Zweifeln über die Verkehrsfähigkeit eines Meßgerätes das Meßgerät und …

    20 Apr 1998 · JWT_1993170398_19980420X00

  • Eichgebührenverordnung 20134Law

    § 4. Für die Prüfung von Messgeräten oder Messgeräteteilen auf ihre Verkehrsfähigkeit (Befundprüfung, § 47 Abs. 1 MEG) über Antrag sind Gebühren gemäß Tarif B zu entrichten.

  • Eichgebührenverordnung 19924Law

    … Für die Prüfung von Meßgeräten oder Meßgeräteteilen auf ihre Verkehrsfähigkeit (Befundprüfung, § 47 Abs. 1 MEG) über Antrag sind Gebühren gemäß Tarif C und, sofern eine Vorprüfung notwendig ist, auch gemäß Tarif B zu …