6 FMG 1993

Zusatzstoffe und Vormischungen

No longer in forcecited 1×

§ 6. Es ist verboten,

1.

Zusatzstoffe, die nicht zugelassen sind, oder

2.

Zusatzstoffe oder Vormischungen, die nicht den in der Verordnung gemäß § 7 Z 2 gesetzten Anforderungen entsprechen, oder

3.

Zusatzstoffe und Vormischungen entgegen der Beschränkung der Verordnung gemäß § 7 Z 3 in Verkehr zu bringen.

  • VwGH 23.11.2000, 99/07/0169Decision

    … Verfahren hergestellt oder behandelt wurden. Gemäß dem mit "Zusatzstoffe und Vormischungen" überschriebenen § 6 Z. 1 FMG 1993 ist es verboten Zusatzstoffe, die nicht zugelassen sind, in Verkehr zu bringen. Der im Beschwerdefall in …

    23 Nov 2000 · JWT_1999070169_20001123X00