5 FMG 1993

Einzelfuttermittel

No longer in forcecited 5×
(1)

§ 5. Einzelfuttermittel,

1.

die bei der Be- oder Verarbeitung von Stoffen als Nebenerzeugnisse anfallen, oder

2.

denen bei der Herstellung Stoffe außer Wasser zugesetzt oder entzogen worden sind, oder

3.

die synthetisch oder unter Verwendung von Mikroorganismen hergestellt worden sind,

dürfen gewerblich nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie durch Verordnung gemäß § 4 Abs. 1 Z 2 zugelassen sind.

(2)

Dies gilt nicht für

1.

Einzelfuttermittel, die ausschließlich

a)

für andere Tiere als Nutztiere bestimmt oder

b)

zur Herstellung von Mischfuttermitteln oder zur Verwendung als Trägerstoff von Vormischungen bestimmt und entsprechend gekennzeichnet sind, und

2.

Nebenerzeugnisse, die im eigenen landwirtschaftlichen Betrieb angefallen sind, wie Druschabfälle, Rübenblatt und dergleichen.

  • Bundesverwaltungsabgabenverordnung 1983Law

    … Nr. 520/1981 163 436. Erteilung der Genehmigung zur Erzeugung oder Inverkehrsetzung eines Futtermittels (§ 5 Futtermittelgesetz, BGBl. Nr. 97/1952) 65 437. Anbringung eines Pfandzeichens oder eines Tilgungszeichens nach den §§ 1 und 5 …

  • Futtermittelverordnung 19943Law

    … zugesetzt, so gelten sie weiterhin als Einzelfuttermittel. (2) Folgende Einzelfuttermittel, die gemäß § 5 Abs. 1 des FMG 1993 der Zulassung bedürfen, werden zugelassen: 1. Einzelfuttermittel, die in der Anlage 1 Spalte 1 (Anm.: Anlage …

  • Arzneispezialitätenverordnung26Law

    … Nr. 97/1952, entsprechendes Futtermittel ist. Handelt es sich dabei um ein Futtermittel, das gemäß § 5 des Futtermittelgesetzes der Genehmigungspflicht unterliegt, ist der Genehmigungsbescheid des Bundesministers für Land- und …

  • Futtermittelgesetz - Gebührentarif1Law

    Anlage A … Tarife für die Untersuchungen gemäß § 5 Abs. 2 des Futtermittelgesetzes Tarifpost Bezeichnung Punkte 10001 Bearbeitungsgebühr … 16 10002 je Komponente der Rezeptur … 2 10003 je Komponente der Mischanleitung … …

  • VwGH Rechtssatz, 0648/62Decision

    Das Genehmigungsverfahren gemäß § 5 des Futtermittelgesetzes hat sich auch darauf zu erstrecken, ob die eingereichte Anmeldung der zwingenden Vorschrift des § 7 Abs 2 leg cit gerecht wird. (Hier: unrichtige Verwendung des Namens …

    25 Apr 1963 · JWR_1962000648_19630425X01