§ 8. Bei zur Wiederverwendung bestimmten Glasflaschen mit dauerhafter Aufschrift - ohne Etikett - und bei Verpackungen bzw. Behältnissen, deren größte Einzelfläche weniger als 10 cm2 beträgt, genügen die Angaben gemäß § 4 Abs. 1 Z 1, 3 und 5 - gegebenfalls gemäß § 5 - und der deutliche Hinweis auf die in Anhang III genannten und dort nicht ausgenommenen Zutaten und Stoffe. Hinsichtlich der Angaben gemäß § 4 Abs. 1 Z 1, 3 und 5 gilt § 3 Abs. 2 nicht.
8 LMKV
VfGH 10.10.1997, V17/97; V18/97; V19/97; V20/97; V21/97; V22/97; V23/97; V24/97; V25/97; V26/97; V29/97; V30/97; V31/97; V32/97; V33/97; V34Decision
… über den Unabhängigen Verwaltungssenat Wien sieht - im Gegensatz zu den Bestimmungen über die Vollversammlung (§8 Abs5 leg. cit.) - nicht vor, daß über die Geschäftsverteilungsausschußsitzungen ein Protokoll zu führen ist.
10 Oct 1997 · JFT_10028990_97V00017_00
… die vorgeschriebene Lagerungstemperatur. Diese Angaben können auf zur Wiederverwendung bestimmte Glasflaschen gemäß § 8 LMKV fehlen. 6. In Abweichung von Z 1 dürfen die Erzeugnisse in ein und demselben Raum hergestellt und verpackt …
Changed on 20 May 2008
§ 8. Bei zur Wiederverwendung bestimmten Glasflaschen mit dauerhafter Aufschrift - ohne Etikett - und bei Verpackungen bzw. Behältnissen, deren größte Einzelfläche weniger als 10 cm2 beträgt, genügen die Angaben gemäß § 4 Abs. 1 Z 1, 3 und 5 - gegebenenfallsgegebenfalls gemäß § 5 - und der deutliche Hinweis auf die in Anhang III genannten Zutaten und Stoffe, soweit diese und dort nicht durch Anhang IV bis zum 25. November 2007 ausgeschlossen werden. ausgenommenen Zutaten und Stoffe. Hinsichtlich der Angaben gemäß § 4 Abs. 1 Z 1, 3 und 5 gilt § 3 Abs. 2 nicht.
- 20 May 2008 – 13 Dec 2014earlier wording
- 14 Dec 2005 – 20 May 2008earlier wording
- 27 Apr 2005 – 14 Dec 2005earlier wording
- 18 Dec 1999 – 27 Apr 2005earlier wording
- 30 Jan 1993 – 18 Dec 1999earlier wording