§ 5. Tierversuche dürfen nur von den gemäß § 6 dafür genehmigten Tierversuchseinrichtungen und von Personen, die hiefür die entsprechende Genehmigung im Sinne des § 7 haben, und unbeschadet des § 9 nur nach Vorliegen einer Genehmigung im Sinne des § 8 durchgeführt werden.
5 TVG
Voraussetzungen für die Durchführung von Tierversuchen
No longer in forcecited 2×
VwGH 20.09.2005, 2005/05/0192Decision
In seiner dagegen erhobenen Berufung beantragte der Beschwerdeführer den erstinstanzlichen Bescheid dahingehend abzuändern, dass "die Verlässlichkeit" des Beschwerdeführers "iSd § 5 Abs 2 lit a TVG" festgestellt werde.
20 Sep 2005 · JWT_2005050192_20050920X00
VwGH 18.03.2004, 2002/05/1010Decision
… Nicht als verlässlich im Sinne des § 5 Abs. 2 TVG seien Personen anzusehen, die unter anderem wenigstens 3x wegen einer Übertretung bestraft worden seien. Zum einen bedeute "wenigstens 3x", dass eine Verlässlichkeit auch dann gegeben …
18 Mar 2004 · JWT_2002051010_20040318X00
- 1 Jan 1990 – 1 Jan 2013earlier wording