4 TVG

Leitende Grundsätze

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(1)

§ 4. Tierversuche müssen den Grundsätzen der naturwissenschaftlichen Forschung entsprechen, die zu prüfende Annahme und das gewählte Verfahren müssen sinnvoll sein, wobei der anerkannte Stand der Wissenschaften zu berücksichtigen ist. Tierversuche sind unter Bedachtnahme auf die Erzielung des größtmöglichen Erkenntnisgewinns durchzuführen.

(2)

Die Aussagekraft und Anwendbarkeit von Tierversuchsmodellen ist laufend im Hinblick auf das Ziel einer Reduktion der Zahl der Tierversuche und die Anwendung von Ersatzmethoden kritisch zu überprüfen und an den anerkannten Stand der Wissenschaften anzupassen. Erkenntnisse der Verhaltensforschung und der Versuchstierkunde sowie die Entwicklung der Meß- und der Labortechnik sind zu berücksichtigen, um die Belastung der Versuchstiere auf ein Minimum herabzusetzen.

(3)

Alle an der Durchführung von Tierversuchen beteiligten Personen tragen im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgabenstellung eine ethische und wissenschaftliche Verantwortung. Es ist die Pflicht jedes Wissenschaftlers, Notwendigkeit und Angemessenheit des von ihm geplanten, geleiteten oder durchzuführenden Tierversuchs selbst zu prüfen und gegen die Belastung der Versuchstiere abzuwägen.

  • OGH 17.03.1993, 9ObA16/93Decision

    … Verfallsklauseln auch für Ansprüche aus unerlaubten Handlungen vgl Schaub Arbeitsrecht7 1536; BAG AP 54 und 71 zu § 4 TVG).

    17 Mar 1993 · JJT_19930317_OGH0002_009OBA00016_9300000_000

  • VwGH 16.10.2009, 2009/02/0065Decision

    Eine öffentliche Veranstaltung sei bei der nach § 4 Abs. 4 leg. cit. zuständigen Behörde anmeldepflichtig, falls nicht eine der in § 4 Abs. 2 TVG angeführten Ausnahmen bestehe. Der Anmeldung seien entsprechend § 6 TVG die dort …

    16 Oct 2009 · JWT_2009020065_20091016X00

  • VwGH 20.09.2005, 2005/05/0192Decision

    Gemäß § 4 Abs. 1 TVG sind öffentliche Veranstaltungen bei der nach Abs. 4 zuständigen Behörde anzumelden, soweit im Abs. 2 (der für das Beschwerdeverfahren nicht von Bedeutung ist) nichts anderes bestimmt ist.

    20 Sep 2005 · JWT_2005050192_20050920X00

  • VwGH 18.03.2004, 2002/05/1010Decision

    Nach Wiedergabe des eingangs dargestellten Sachverhaltes sowie nach Hinweis auf § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 2 TVG führte sie begründend aus, strittig sei im Beschwerdefall, ob nach dem Wortlaut des § 5 Abs. 2 TVG die …

    18 Mar 2004 · JWT_2002051010_20040318X00