§ 2. Tierversuche im Sinne dieses Bundesgesetzes sind alle für das Tier belastenden, insbesondere mit Angst, Schmerzen, Leiden oder dauerhaften Schäden verbundenen experimentellen Eingriffe an oder Behandlungen von lebenden Wirbeltieren, die über die landwirtschaftliche Nutzung und veterinärmedizinische Betreuung hinausgehen und das Ziel haben, eine wissenschaftliche Annahme zu prüfen, Informationen zu erlangen, einen Stoff zu gewinnen oder zu prüfen oder die Wirkung einer bestimmten Maßnahme am Tier festzustellen.
2 TVG
Definition
No longer in forcecited 2×
OGH 27.11.1990, 5Ob1049/90Decision
… 3 TGVG nicht berührt hat). Verfassungsrechtliche Bedenken gegen § 2 Abs. 3 TVG in Richtung des Art 15 Abs. 9 B-VG hegt der Oberste Gerichtshof nicht.
27 Nov 1990 · JJT_19901127_OGH0002_0050OB01049_9000000_000
VwGH 16.10.2009, 2009/02/0065Decision
In § 2 Abs. 1 lit. b TVG sei explizit angeführt, dass Veranstaltungen im Sinne dieses Gesetzes die Bereitstellung technischer Einrichtungen, die der Unterhaltung der Benützer dienten, insbesondere von Spielapparaten, seien. Sohin sei …
16 Oct 2009 · JWT_2009020065_20091016X00
- 1 Jan 1990 – 1 Jan 2013earlier wording