4 Tuberkulosegesetz

In forcesince 31 Jul 2016cited 3×
(1)

§ 4. Zur Erstattung der Meldung sind verpflichtet:

1.

jeder mit einem Erkrankungs-, Verdachts- oder Todesfall befasste Arzt;

2.

in Krankenanstalten, Kuranstalten, Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen der ärztliche Leiter bzw. der zur ärztlichen Aufsicht verpflichtete Arzt;

3.

der Totenbeschauer oder der Prosektor.

(2)

Zur Erstattung der Meldung gemäß § 3 Z 4 ist jedes Labor verpflichtet, das einen Tuberkuloseerreger beim Menschen diagnostiziert.

(3)

Tierärzte, die in Ausübung ihres Berufes

1.

begründeten Verdacht auf das Vorliegen einer Infektion mit einem Tuberkuloseerreger bei Personen in der Umgebung von Tierbeständen hegen oder

2.

von der Infektion eines Menschen mit einem Tuberkuloseerreger oder dem Verdacht einer solchen durch den Umgang mit Tieren oder tierischen Produkten Kenntnis erlangen

haben dies der Bezirksverwaltungsbehörde zu melden.

  • Tuberkulosegesetz - Durchführungsverordnung1Law

    MELDUNG gemäß §§ 3, 4 und 11 des Bundesgesetzes vom 14. März 1968 zur Bekämpfung der Tuberkulose (Tuberkulosegesetz), BGBl. Nr. 127 über (Anm.: Formular wird nicht dargestellt, es wird auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen).

  • VwGH 21.03.1991, 90/09/0197Decision

    … M im Gesundheitsamt: Amtsarzt Dr. S o Auf Grund von Tbc-Anzeigen gem. §§ 3, 4 und 11 des Tuberkulosegesetzes, BGBl. Nr. 127/68, von Krankenhäusern, Ärzten und Kliniken, Erfassung aller an Tuberkulose erkrankten und verstorbenen …

    21 Mar 1991 · JWT_1990090197_19910321X00

  • Tuberkulosegesetz-Meldeverordnung1Law

    … stehen auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen zur Verfügung. (3) Die Meldung nach § 4 Abs. 1 des Tuberkulosegesetzes durch mit einem Erkrankungs-, Verdachts- oder Todesfall befassten Arzt, durch den …