§ 2. Personen, die an einer behandlungsbedürftigen Tuberkulose (§ 1 Abs. 2 und 3) erkrankt sind (kranke Personen), sind verpflichtet, sich bis zur Ausheilung der Tuberkulose einer ärztlichen Behandlung zu unterziehen, um eine Gefährdung anderer Personen auszuschließen.
2 Tuberkulosegesetz
Behandlungspflicht
In forcesince 31 Jul 2016cited 1×
VwGH 23.09.2010, 2009/21/0332Decision
… Februar 2009 angegeben, an Tuberkulose zu leiden. Er war daher gemäß den §§ 2, 7 und 13 des Tuberkulosegesetzes, BGBl. Nr. 127/1968 (§ 13 idF der Novelle BGBl. Nr. 344/1993), verpflichtet, sich einer ärztlichen Behandlung sowie …
23 Sep 2010 · JWT_2009210332_20100923X00
Changed on 31 Jul 2016
§ 2. Personen, die an einer ansteckendenbehandlungsbedürftigen Tuberkulose leiden(§ 1 Abs. 2 und 3) erkrankt sind (kranke Personen), sind verpflichtet, sich während der Dauer dieses Zustandesbis zur Ausheilung der Tuberkulose einer ärztlichen Behandlung zu unterziehen, um eine Gefährdung anderer Personen auszuschließen.
- 31 Jul 2016 – todayin force
- 1 Jul 1968 – 31 Jul 2016earlier wording