11 Tuberkulosegesetz

Pflichten des behandelnden Arztes

In forcesince 31 Jul 2016cited 5×
(1)

§ 11. Behandelnde Ärzte und Krankenanstalten haben der Bezirksverwaltungsbehörde – unbeschadet der Meldepflicht nach §§ 3f – diejenigen Personen zu melden, die sich wegen einer Erkrankung oder eines Krankheitsverdachts an Tuberkulose in ihrer Behandlung befinden oder sich ihrer Behandlung bzw. diagnostischen Abklärung entzogen haben. Sie haben der Bezirksverwaltungsbehörde auf Verlangen alle von ihnen erhobenen einschlägigen Befunde sowie auf Aufforderung der Behörde sonstige für die Aufgaben der Behörde nach diesem Bundesgesetz relevanten Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

(2)

Der ärztliche Leiter einer Krankenanstalt hat anlässlich der Entlassung oder des Todes einer Person, die wegen meldepflichtiger Tuberkulose aufgenommen war, der Bezirksverwaltungsbehörde einen Bericht zu übermitteln, der die notwendigen Angaben über Verlauf und Behandlung zu enthalten hat. Ist die Person verstorben, so ist, sofern eine Obduktion vorgenommen wurde, zusätzlich der Obduktionsbefund zu übermitteln.

  • Epidemiegesetz 19504Law

    … 1 und 2, § 2 Abs. 2 und die Anzeigen nach §§ 5 und 11 des Tuberkulosegesetzes, BGBl. Nr. 127/1968, zu betreiben. Der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister ist Verantwortlicher. Hinsichtlich der Verarbeitung …

  • VwGH 21.03.1991, 90/09/0197Decision

    … M im Gesundheitsamt: Amtsarzt Dr. S o Auf Grund von Tbc-Anzeigen gem. §§ 3, 4 und 11 des Tuberkulosegesetzes, BGBl. Nr. 127/68, von Krankenhäusern, Ärzten und Kliniken, Erfassung aller an Tuberkulose erkrankten und verstorbenen …

    21 Mar 1991 · JWT_1990090197_19910321X00

  • Tuberkulosegesetz - DurchführungsverordnungLaw

    MELDUNG gemäß §§ 3, 4 und 11 des Bundesgesetzes vom 14. März 1968 zur Bekämpfung der Tuberkulose (Tuberkulosegesetz), BGBl. Nr. 127 über (Anm.: Formular wird nicht dargestellt, es wird auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen).

  • VfGH 20.09.2022, G76/2021 ua, V98/2022Decision

    … hat ein elektronisches Register betreffend die Anzeigen nach §1 Abs1 und 2, §2 Abs2, §28c und die Anzeigen nach §§5 und 11 des Tuberkulosegesetzes, BGBl Nr 127/1968, sowie zu Impfdaten aus dem zentralen Impfregister zu betreiben. Der …

    20 Sep 2022 · JFT_20220920_21G00076_00

  • VfGH 20.09.2022, G325/2021, V 254/2022Decision

    … hat ein elektronisches Register betreffend die Anzeigen nach §1 Abs1 und 2, §2 Abs2, §28c und die Anzeigen nach §§5 und 11 des Tuberkulosegesetzes, BGBl Nr 127/1968, zu betreiben. Der für das Gesundheitswesen zuständige …

    20 Sep 2022 · JFT_20220920_21G00325_00