3 Tuberkulosegesetz

Meldepflicht

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§ 3. Meldepflichtig im Sinn dieses Bundesgesetzes sind:

1.

jede Tuberkuloseerkrankung gemäß § 1 Abs. 2 und 3;

2.

ein Krankheitsverdacht (§ 1 Abs. 4), wenn sich die krankheitsverdächtige Person der endgültigen diagnostischen Abklärung entzieht;

3.

jeder Todesfall, wenn anlässlich der Totenbeschau oder Obduktion festgestellt wurde, dass im Zeitpunkt des Todes eine Erkrankung nach Z 1 bestanden hatte; Todesfälle sind auch dann zu melden, wenn der Todesfallmeldung bereits eine Erkrankungsmeldung vorausgegangen war;

4.

jeder positive Nachweis eines Tuberkuloseerregers.

  • Fremdengesetz 19978Law

    … Nr. 186/1950, und einer meldepflichtigen Tuberkulose im Sinne des § 3 lit. a des Tuberkulosegesetzes, BGBl. Nr. 127/1968, festzuhalten, die geeignet sind, die Gesundheit einer größeren Anzahl von Menschen nachhaltig und ernsthaft zu …

  • Tuberkulosegesetz - Durchführungsverordnung1Law

    MELDUNG gemäß §§ 3, 4 und 11 des Bundesgesetzes vom 14. März 1968 zur Bekämpfung der Tuberkulose (Tuberkulosegesetz), BGBl. Nr. 127 über (Anm.: Formular wird nicht dargestellt, es wird auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen).

  • Fremdenpolizeigesetz 200523Law

    … einer meldepflichtigen Tuberkulose im Sinn des § 3 lit. a des Tuberkulosegesetzes, BGBl. Nr. 127/1968, und dadurch das Risiko der nachhaltigen und ernsthaften Gefährdung einer größeren Zahl von Menschen gegeben ist. (2) Fremden, die …

  • VwGH 21.03.1991, 90/09/0197Decision

    … M im Gesundheitsamt: Amtsarzt Dr. S o Auf Grund von Tbc-Anzeigen gem. §§ 3, 4 und 11 des Tuberkulosegesetzes, BGBl. Nr. 127/68, von Krankenhäusern, Ärzten und Kliniken, Erfassung aller an Tuberkulose erkrankten und verstorbenen …

    21 Mar 1991 · JWT_1990090197_19910321X00

  • Tuberkulosegesetz-Meldeverordnung1Law

    § 1. (1) Die im § 3 des Tuberkulosegesetzes vorgeschriebene Meldung ist innerhalb von drei Tagen nach Stellung der Diagnose an die Bezirksverwaltungsbehörde zu erstatten, in deren Sprengel die kranke, krankheitsverdächtige oder …