74 SchUG

Fristberechnung

In forcesince 1 Aug 1992cited 5×
(1)

§ 74. Bei der Berechnung von Fristen, die nach Tagen bestimmt sind, wird der Tag nicht mitgerechnet, in den der Zeitpunkt oder das Ereignis fällt, nach dem sich der Anfang der Frist richten soll.

(2)

Nach Wochen oder Monaten bestimmte Fristen enden mit dem Ablauf desjenigen Tages der letzten Woche oder des letzten Monats, der durch seine Benennung oder Zahl dem Tag entspricht, an dem die Frist begonnen hat. Fehlt dieser Tag in dem letzten Monat, so endet die Frist mit Ablauf des letzten Tages dieses Monats.

(3)

Der Beginn und Lauf einer Frist wird durch Sonn- oder Feiertage nicht behindert.

(4)

Fällt das Ende einer Frist auf einen Samstag, Sonn- oder Feiertag, so ist der nächste Werktag als letzter Tag der Frist anzusehen.

(5)

Die Tage des Postlaufes werden in die Frist nicht eingerechnet.

(6)

Durch dieses Bundesgesetz oder die auf Grund dieses Bundesgesetzes erlassenen Verordnungen festgesetzte Fristen können, wenn nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, nicht geändert werden.

  • VwGH 29.06.1992, 91/10/0109Decision

    … Juni 1990 richte, gemäß § 74 Abs. 2 zweiter Satz SchUG in Verbindung mit § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen. Nach Spruchpunkt 2) dieses Bescheides wurde die Berufung, soweit sie sich auf die Wiederholungsprüfung …

    29 Jun 1992 · JWT_1991100109_19920629X00

  • VfGH 04.03.2024, G250/2023Decision

    2.3.5. Gemäß §74 Abs1 SchUG ist bei der Berechnung der Frist jener Tag nicht miteinzurechnen, in den der Zeitpunkt oder das Ereignis fällt, nach dem sich der Anfang der Frist richten soll. Gemäß Abs3 wird der Beginn und Lauf der …

    4 Mar 2024 · JFT_20240304_23G00250_00

  • VwGH 29.06.1992, 91/10/0246Decision

    … Bekanntgeben einer mündlichen Prüfung einzuhalten sei, handle es sich um eine materiell-rechtliche Frist, auf die § 74 SchUG nicht anzuwenden sei.

    29 Jun 1992 · JWT_1991100246_19920629X00

  • VfGH 12.03.2024, G31/2024Decision

    … Gemäß §74 Abs1 SchUG beginnt diese Frist am Tag nach der Zustellung und der Lauf der Frist wird durch Sonn oder Feiertage nicht behindert (§74 Abs3 SchUG). Bei einem Ende an einem Samstag, Sonntag oder Feiertag ist der nächste Werktag …

    12 Mar 2024 · JFT_20240312_24G00031_00

  • VfGH 08.10.2020, G136/2020Decision

    … Aufforderung zur Rechtfertigung gilt der Schüler als vom Schulbesuch abgemeldet (zur Fristberechnung siehe §74 Abs2 SchUG). Gemäß §33 Abs2 litc SchUG führt dies zur Beendigung des Schulbesuches des betreffenden Schülers. Somit wird …

    8 Oct 2020 · JFT_20201008_20G00136_00