9 HSG

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Institutsvertretungen und Klassenvertretungen

(1)

§ 9. Bei jeder Hochschülerschaft an einer wissenschaftlichen Hochschule sind für jedes an dieser Hochschule eingerichtete Institut Institutsvertretungen einzurichten. Diese führen die Bezeichnung „Institutsvertretung'' mit einem die Zugehörigkeit zum Institut kennzeichnenden Zusatz.

(2)

Bis zu 400 aktiv Wahlberechtigten sind 3 Mandatare, bei einer größeren Zahl von aktiv Wahlberechtigten sind 5 Mandatare zu wählen.

(3)

Aktiv und passiv wahlberechtigt sind die Mitglieder der jeweiligen Hochschülerschaft nach Maßgabe des § 3 Abs. 3, die in dem Wahlsemester und dem der Wahl vorangehenden Semester eine Studienrichtung inskribiert haben, in der ein vom Institut vertretenes Fach als Pflicht- oder Wahlfach vorgesehen ist.

(4)

Passiv wahlberechtigt sind auch die Mitglieder der jeweiligen Hochschülerschaft nach Maßgabe des § 3 Abs. 3, die innerhalb von zwei aufeinanderfolgenden Semestern unmittelbar vor den Institutsvertretungswahlen aktiv wahlberechtigt waren.

(5)

Den Institutsvertretungen obliegen die fachliche Förderung jener Mitglieder der Hochschülerschaft an der Hochschule, die eine Lehrveranstaltung dieses Institutes inskribiert haben, sofern diese Lehrveranstaltung nach den für das Mitglied maßgeblichen Studienvorschriften eine Pflicht- und Wahllehrveranstaltung darstellt, die Vertretung der Interessen dieser Mitglieder gegenüber akademischen Behörden, die Mitbestimmung und Mitverantwortung nach Maßgabe der jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen in den akademischen Behörden für den Bereich eines Institutes, die Entsendung eines Vertreters in die Studentenvertretung der Fakultät (Abteilung) sowie die Verfügung über die im Budget der Hochschülerschaft für Zwecke der Institutsvertretung vorgesehenen Geldmittel.

(6)

Die Bestimmungen des § 5 Abs. 3 bis 7 gelten sinngemäß für die Institutsvertretungen und deren allfällige Ausschüsse.

(7)

Bei jeder Hochschülerschaft an einer Kunsthochschule ist für jede Meisterklasse oder Klasse künstlerischer Ausbildung (§ 14 Abs. 1 der Kunsthochschulordnung, BGBl. Nr. 70/1971) und bei der Hochschülerschaft an der Akademie der bildenden Künste für jede Meisterschule (§ 12 Abs. 1 des Akademie-Organisationsgesetzes, BGBl. Nr. 237/1955) eine Klassen(Meisterschul)vertretung einzurichten. Diese führt die Bezeichnung „Klassen(Meisterschul)vertretung'' mit einem die Zugehörigkeit zur Klasse (Meisterschule) kennzeichnenden Zusatz. Auf Klassen(Meisterschul)vertretungen sind die Bestimmungen der Abs. 2 bis 6 sinngemäß anzuwenden.

  • VwGH 24.10.1996, 96/12/0196Decision

    … auf Fakultätsebene und die Abberufung aus diesen Behörden nach Maßgabe der jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen;" § 9 HSG trifft nähere Bestimmung hinsichtlich der Institutsvertretungen und Klassenvertretungen. Nach Abs. 5 leg. cit. …

    24 Oct 1996 · JWT_1996120196_19961024X00

  • VfGH Rechtssatz, G96/05Decision

    … von Studierenden zu diesen Bildungseinrichtungen regeln (s dazu etwa die - ausdrückliche - Verweisung in §9 Abs1 HSG auf §51 Abs2 Z15 und Z22 UniversitätsG 2002 oder hinsichtlich der Studierenden an Akademien §20a HSG iVm §25 …

    4 Oct 2006 · JFR_09938996_05G00096_01

  • VwGH Rechtssatz, 96/12/0196Decision

    1 Dec 1996 · JWR_1996120196_19961024X02