18 HSG

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Organisation der Verwaltung

(1)

§ 18. Die Verwaltung der Österreichischen Hochschülerschaft und der Hochschülerschaften an den Hochschulen hat nach den Grundsätzen der Zweckmäßigkeit, der Sparsamkeit und der zweckmäßigen Verwendung moderner technischer Hilfsmittel zu erfolgen.

(2)

Die Verwaltungsangelegenheiten der Österreichischen Hochschülerschaft und der Hochschülerschaften an den Hochschulen sind durch Referate zu führen, welche vom Zentralausschuß und den Hauptausschüssen einzurichten sind. Insbesondere können für folgende Angelegenheiten Referate eingerichtet werden:

a)

für Finanz-, Wirtschafts- und Vermögensangelegenheiten;

b)

für allgemeine Verwaltungsangelegenheiten;

c)

für kulturelle Betreuung;

d)

für soziale Betreuung;

e)

für sportliche Betreuung;

f)

für Informations- und Öffentlichkeitsarbeit;

g)

für Förderung der Mitglieder fremder Staatsangehörigkeit und die Vertretung in internationalen Studentenorganisationen;

h)

für Studienplanung, Studienreform und Studienberatung.

(3)

Die Referate stehen unter Leitung von Referenten. Diese haben dem in § 1 Abs. 1 umschriebenen Personenkreis anzugehören und ihre Befähigung entsprechend nachzuweisen. Den Referenten können im Hinblick auf den Umfang ihrer Aufgaben vom Vorsitzenden Sachbearbeiter sowie Angestellte zur Unterstützung beigegeben werden. Den in Abs. 2 lit. a und b genannten Referaten sind nach Möglichkeit Angestellte beizugeben.

(4)

Mit Beschluß des zuständigen Organes können auf Vorschlag des Vorsitzenden entsprechend qualifizierte Angestellte mit der Leitung eines Referates betraut werden. Sind mit der Leitung eines Referates Angestellte betraut, so haben diese die Interessen der Österreichischen Hochschülerschaft bzw. der Hochschülerschaften an den Universitäten oder Hochschulen künstlerischer Richtung nach besten Kräften und uneigennützig wahrzunehmen. Angestellte sind nicht Studentenvertreter im Sinne des § 13.

(5)

Die Referenten und Delegierten in internationale Studentenorganisationen sind an die Weisungen des Vorsitzenden und die Beschlüsse der zuständigen Organe gebunden. Die Referenten sind verpflichtet, dem Vorsitzenden und den Mandataren jederzeit ihr Referat betreffende Auskünfte zu erteilen.

(6)

Die Referenten werden vom Vorsitzenden auf Grund einer öffentlichen Ausschreibung zur Bestellung vorgeschlagen. Die Bestellung erfolgt durch einen Beschluß des zuständigen Organs. Eine Abberufung vor Ablauf der Funktionsperiode ist mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen möglich.

(7)

Die Referenten sind den Organen für ihre Tätigkeit verantwortlich. Die Sachbearbeiter sind den Referenten für ihre Tätigkeit verantwortlich.

  • OGH 09.11.1982, 4Ob160/82Decision

    … einer Beiziehung der Finanzreferentin der beklagten Partei ab, da er der Meinung war, daß auf dieses Rechtsgeschäft § 18 Abs. 3 HSchG 1973 Anwendung zu finden habe, wonach den Referenten im Hinblick auf den Umfang ihrer Aufgaben vom …

    9 Nov 1982 · JJT_19821109_OGH0002_0040OB00160_8200000_000

  • VwGH 18.03.1992, 91/12/0077Decision

    … oder der Hochschülerschaften an den Hochschulen nach § 4 HSG sowie den Referenten und Sachbearbeitern nach § 18 Abs. 2 und 3 leg. cit. "die Vertreter in staatlichen und akademischen Behörden" zählen.

    18 Mar 1992 · JWT_1991120077_19920318X00

  • VwGH 16.11.1994, 92/12/0111Decision

    … Einrichtungen müßten auch gemeinsam getragen werden, entgegen, die Verwaltungseinrichtungen einer HS seien nach § 18 Abs. 2 HSG durch vom HA einzurichtende Referate zu führen. Daher dürften die hiefür erforderlichen Aufwendungen …

    16 Nov 1994 · JWT_1992120111_19941116X00