82 ASchG

Tätigkeiten der Arbeitsmediziner

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§ 82. In die Präventionszeit der Arbeitsmediziner darf nur die für folgende Tätigkeiten aufgewendete Zeit eingerechnet werden:

1.

die Beratung und Unterstützung des Arbeitgebers in den Angelegenheiten gemäß § 81 Abs. 3,

2.

die Beratung der Arbeitnehmer, der Sicherheitsvertrauenspersonen und der Belegschaftsorgane in Angelegenheiten des Gesundheitsschutzes, der auf die Arbeitsbedingungen bezogenen Gesundheitsförderung und der menschengerechten Arbeitsgestaltung,

3.

die Besichtigung der Arbeitsstätten, Baustellen und auswärtigen Arbeitsstellen sowie die Teilnahme an Besichtigungen durch das Arbeitsinspektorat,

4.

die Ermittlung und Untersuchung der Ursachen von arbeitsbedingten Erkrankungen und Gesundheitsgefahren sowie die Auswertung dieser Ermittlungen und Untersuchungen,

4a.

die nach den Arbeitnehmerschutzvorschriften erforderliche Ermittlung und Beurteilung der Gefahren und Festlegung von Maßnahmen samt Dokumentation im Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument sowie deren Überprüfung und Anpassung,

5.

die arbeitsmedizinische Untersuchung von Arbeitnehmern bis zum Höchstausmaß von 20% der für sie festgelegten jährlichen Präventionszeit,

6.

die Durchführung von Schutzimpfungen, die mit der Tätigkeit der Arbeitnehmer im Zusammenhang stehen,

7.

die Weiterbildung bis zum Höchstausmaß von 15% der für sie festgelegten jährlichen Präventionszeit,

8.

die Tätigkeit im Rahmen des Arbeitsschutzausschusses und des zentralen Arbeitsschutzausschusses,

9.

die Dokumentation der Tätigkeit und der Ergebnisse von Untersuchungen sowie die Erstellung von Berichten und Programmen auf dem Gebiet des Gesundheitsschutzes und der Gesundheitsförderung und

10.

die Koordination der Tätigkeit mehrerer Arbeitsmediziner.

  • COVID-19-Maßnahmengesetz13Law

    … Die Durchführung von SARS-CoV-2-Tests gilt als arbeitsmedizinische Untersuchung gemäß § 82 Z 5 ASchG und § 78 Abs. 4 Z 6 B-BSG. Abweichend von § 82 Z 6 ASchG und § 78 Abs. 4 Z 7 B-BSG kann die Durchführung von …

  • VfGH 17.03.2022, G7/2022Decision

    … Die Durchführung von SARS-CoV-2-Tests gilt als arbeitsmedizinische Untersuchung gemäß §82 Z5 ASchG und §78 Abs4 Z6 B-BSG. Abweichend von §82 Z6 ASchG und §78 Abs4 Z7 B-BSG kann die Durchführung von COVID-19-Schutzimpfungen zur …

    17 Mar 2022 · JFT_20220317_22G00007_00

  • VfGH 29.04.2022, V35/2022Decision

    … Die Durchführung von SARS-CoV-2-Tests gilt als arbeitsmedizinische Untersuchung gemäß §82 Z5 ASchG und §78 Abs4 Z6 B-BSG. Abweichend von §82 Z6 ASchG und §78 Abs4 Z7 B-BSG kann die Durchführung von COVID-19-Schutzimpfungen zur …

    29 Apr 2022 · JFT_20220429_22V00035_00

  • VfGH 30.06.2022, V3/2022Decision

    … Die Durchführung von SARS-CoV-2-Tests gilt als arbeitsmedizinische Untersuchung gemäß §82 Z5 ASchG und §78 Abs4 Z6 B-BSG. Abweichend von §82 Z6 ASchG und §78 Abs4 Z7 B-BSG kann die Durchführung von COVID-19-Schutzimpfungen zur …

    30 Jun 2022 · JFT_20220630_22V00003_00

  • VfGH 08.12.2010, B176/10Decision

    … Betriebsärztinnen in die Verwendungsgruppe A des Schemas II eingereiht sind, werden dabei auf der Grundlage der mit §§81 und 82 ASchG weitgehend identen Bestimmung des §64 Wiener Bedienstetenschutzgesetz 1998 bzw. - wenn es sich bei …

    8 Dec 2010 · JFT_09898792_10B00176_00

  • VwGH 20.12.2002, 2000/02/0188Decision

    Die Mitbeteiligte wurde mit Straferkenntnis vom 6. März 2000 gemäß § 130 Abs. 1 Z. 27 in Verbindung mit § 115 Abs. 1 Z. 2 in Verbindung mit § 82 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) schuldig erkannt, sie habe es als …

    20 Dec 2002 · JWT_2000020188_20021220X00

  • VfGH 20.09.2022, G76/2021 ua, V98/2022Decision

    … Die Durchführung von SARS-CoV-2-Tests gilt als arbeitsmedizinische Untersuchung gemäß §82 Z5 ASchG. Abweichend von §82 Z6 ASchG kann die Durchführung von COVID-19-Schutzimpfungen zur Pandemiebekämpfung durch Arbeitsmediziner auch …

    20 Sep 2022 · JFT_20220920_21G00076_00