8 ASchG

Koordination

In forcesince 1 Jan 2002cited 51×
(1)

§ 8. Werden in einer Arbeitsstätte, auf einer Baustelle oder einer auswärtigen Arbeitsstelle Arbeitnehmer mehrerer Arbeitgeber beschäftigt, so haben die betroffenen Arbeitgeber bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten. Sie haben insbesondere

1.

ihre Tätigkeiten auf dem Gebiet der Gefahrenverhütung zu koordinieren und

2.

einander sowie ihre Arbeitnehmer und die zuständigen Belegschaftsorgane über die Gefahren zu informieren.

(2)

Werden in einer Arbeitsstätte Arbeitnehmer beschäftigt, die nicht in einem Arbeitsverhältnis zu den für diese Arbeitsstätte verantwortlichen Arbeitgebern stehen, (betriebsfremde Arbeitnehmer), so sind die für diese Arbeitsstätte verantwortlichen Arbeitgeber verpflichtet,

1.

erforderlichenfalls für die Information der betriebsfremden Arbeitnehmer über die in der Arbeitsstätte bestehenden Gefahren und für eine entsprechende Unterweisung zu sorgen,

2.

deren Arbeitgebern im erforderlichen Ausmaß Zugang zu den Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumenten zu gewähren,

3.

die für die betriebsfremden Arbeitnehmer wegen Gefahren in der Arbeitsstätte erforderlichen Schutzmaßnahmen im Einvernehmen mit deren Arbeitgebern festzulegen und

4.

für deren Durchführung zu sorgen, ausgenommen die Beaufsichtigung der betriebsfremden Personen.

(3)

Werden auf einer Baustelle gleichzeitig oder aufeinanderfolgend Arbeitnehmer mehrerer Arbeitgeber beschäftigt, so haben diese durch eine entsprechende Koordination der Arbeiten dafür zu sorgen, daß Gefahren für Sicherheit oder Gesundheit der auf der Baustelle beschäftigten Arbeitnehmer vermieden werden.

(4)

Sind für eine solche Baustelle Personen mit Koordinationsaufgaben auf dem Gebiet des Arbeitnehmerschutzes beauftragt, so haben die Arbeitgeber bei der Umsetzung der Grundsätze der Gefahrenverhütung die Anordnungen und Hinweise dieser Personen zu berücksichtigen. Soweit dies zur Vermeidung von Gefahren für Sicherheit oder Gesundheit der Arbeitnehmer erforderlich ist, ist bei der Koordination, der Information und der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen auch auf jene auf einer Baustelle tätigen Personen Bedacht zu nehmen, die keine Arbeitnehmer sind.

(5)

Durch Abs. 2 bis 4 wird die Verantwortlichkeit der einzelnen Arbeitgeber für die Einhaltung der Arbeitnehmerschutzvorschriften für ihre Arbeitnehmer nicht eingeschränkt und deren Verantwortung für betriebsfremde Arbeitnehmer nur insoweit ausgeweitet, als sich dies ausdrücklich aus Abs. 2 bis 4 ergibt.

(6)

Abs. 1 bis 5 gelten nicht bei einer Überlassung im Sinne des § 9.

The 10 that are cited most themselves, of 51.

  • OGH 19.09.2013, 2Ob211/12mDecision

    … der Gefahrenverhütung und -koordination umzusetzen und gegen die einschlägigen Schutznormen, insbesondere die §§ 3, 7, 8 und 10 ASchG verstoßen. Schließlich hafte sie aus ihrem Werkvertrag mit der Bauherrin, aus dem sich Schutz- und …

    19 Sep 2013 · JJT_20130919_OGH0002_0020OB00211_12M0000_000

  • Verordnung explosionsfähige AtmosphärenLaw

    … und die Arbeitsmittel-Verordnung geändert werden (Verordnung explosionsfähige Atmosphären – VEXAT) Auf Grund der § 3 Abs. 7, §§ 4, 5, 8, 12, 14, 17, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 1, 3 und 4, § 25 Abs. 6, 8 und 9, § 33 Abs. 3 und 5, § …

  • VwGH 24.09.2010, 2009/02/0097Decision

    § 8 ASchG lautet auszugsweise:

    24 Sep 2010 · JWT_2009020097_20100924X00

  • Gewerbeordnung 199484rLaw

    … 1 Z 1 bis 3 genannten Vorschriften sowie § 8 Abs. 1 des ASchG, BGBl. Nr. 450/1994 in der Fassung BGBl. I Nr. 147/2006, und § 3a der Bauarbeiterschutzverordnung – BauV, BGBl. Nr. 340/1994 in der Fassung BGBl. II Nr. 256/2009, …

  • OGH Rechtssatz RS0112234, 2Ob181/97z u.a.Decision

    … T12; nur T13; Beisatz: Hier: Beweis der Arbeitgebereigenschaft der beklagten Partei bei behaupteter Verletzung der in § 8 ASchG normierten Koordinierungspflichten des Arbeitgebers. (T22); Veröff: SZ 2013/86

    1 Jul 1999 · JJR_19990701_OGH0002_0020OB00181_97Z0000_001

  • OGH 03.03.2010, 7Ob17/09iDecision

    … (hier vor allem über die aus der unterlassenen Bestellung eines Baustellenkoordinators resultierende Gefahr [§ 8 Abs 1 ASchG]). Wäre die Beklagte dieser Informationspflicht nachgekommen und hätte sie die Bestellung eines …

    3 Mar 2010 · JJT_20100303_OGH0002_0070OB00017_09I0000_000

  • VwGH 21.12.2001, 2000/02/0171Decision

    … in der Arbeitsstätte des Beschwerdeführers erforderlichen Maßnahmen gewesen seien, nicht jedoch die sich aus § 8 Abs. 2 ASchG ergebenden weiteren Verpflichtungen zur Information bzw. zur Festlegung von Schutzmaßnahmen im Einvernehmen …

    21 Dec 2001 · JWT_2000020171_20011221X00

  • OGH Rechtssatz RS0029542, 8Ob510/78 u.a.Decision

    … Beisatz: Auch die Bestimmungen über die Koordinierungspflicht des Arbeitgebers sind Schutznormen iSd § 1311 ABGB (§ 8 AschG). (T5) Veröff: SZ 2013/86

    14 Jun 1978 · JJR_19780614_OGH0002_0080OB00510_7800000_001

  • ArbeitnehmerInnenschutzverordnung Verkehr 2017197Law

    … Nachweise über die Durchführung der Koordination gemäß § 8 ASchG.

  • TagbauarbeitenverordnungLaw

    … der Arbeitnehmer/innen bei der Durchführung von Arbeiten im Tagbau (Tagbauarbeitenverordnung – TAV) Auf Grund der §§ 3 bis 8, 12, 14, 17, 20, 24, 33, 35, 44, 60, 61, 92, 93, 95 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes über Sicherheit und …