12 ASchG

Information

In forcesince 1 Jan 1995cited 18×
(1)

§ 12. Arbeitgeber sind verpflichtet, für eine ausreichende Information der Arbeitnehmer über die Gefahren für Sicherheit und Gesundheit sowie über die Maßnahmen zur Gefahrenverhütung zu sorgen. Diese Information muß die Arbeitnehmer in die Lage versetzen, durch eine angemessene Mitwirkung zu überprüfen, ob die erforderlichen Schutzmaßnahmen getroffen wurden. Diese Information muß während der Arbeitszeit erfolgen.

(2)

Die Information muß vor Aufnahme der Tätigkeit erfolgen. Sie muß regelmäßig wiederholt werden, insbesondere wenn dies auf Grund sich ändernder betrieblicher Gegebenheiten erforderlich ist, weiters bei Änderung der maßgeblichen Arbeitnehmerschutzvorschriften und bei neuen Erkenntnissen auf dem Gebiet der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes.

(3)

Arbeitgeber sind verpflichtet, alle Arbeitnehmer, die einer unmittelbaren erheblichen Gefahr ausgesetzt sein können, unverzüglich über diese Gefahr und die getroffenen oder zu treffenden Schutzmaßnahmen zu informieren.

(4)

Die Information muß in verständlicher Form erfolgen. Bei Arbeitnehmern, die der deutschen Sprache nicht ausreichend mächtig sind, hat die Information in ihrer Muttersprache oder in einer sonstigen für sie verständlichen Sprache zu erfolgen. Arbeitgeber haben sich zu vergewissern, daß die Arbeitnehmer die Informationen verstanden haben.

(5)

Den Arbeitnehmern sind erforderlichenfalls zur Information geeignete Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Abs. 4 zweiter und dritter Satz gilt auch für diese Unterlagen. Bedienungsanleitungen betreffend Arbeitsmittel sowie Beipacktexte, Gebrauchsanweisungen und Sicherheitsdatenblätter betreffend Arbeitsstoffe sind den betroffenen Arbeitnehmern jedenfalls zur Verfügung zu stellen. Diese Unterlagen sind erforderlichenfalls am Arbeitsplatz auszuhängen.

(6)

Die Information der einzelnen Arbeitnehmer gemäß Abs. 1, 2, 4 und 5 kann entfallen, wenn Sicherheitsvertrauenspersonen bestellt oder Belegschaftsorgane errichtet sind, diese entsprechend informiert wurden und eine Information dieser Personen zur wirksamen Gefahrenverhütung ausreicht. Dabei sind Inhalt und Zweck der Information sowie die bestehenden Gefahren und betrieblichen Gegebenheiten zu berücksichtigen.

(7)

Wenn weder Sicherheitsvertrauenspersonen bestellt noch Belegschaftsorgane errichtet sind, sind alle Arbeitnehmer in allen in § 11 Abs. 7 angeführten Angelegenheiten zu informieren und sind ihnen die angeführten Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

The 10 that are cited most themselves, of 18.

  • Arbeitsmittelverordnung4Law

    … dafür sorgen, dass alle ArbeitnehmerInnen, die diese Arbeitsmittel benutzen, ausreichende Informationen im Sinne des § 12 ASchG erhalten. Diese Informationen müssen zumindest folgende Angaben in Bezug auf die Sicherheit und Gesundheit …

  • Kennzeichnungsverordnung7Law

    … Gesundheitsschutzkennzeichnung und über die damit in Zusammenhang stehenden zu ergreifenden Maßnahmen im Sinne des § 12 ASchG informieren. (2) Arbeitgeber/innen müssen alle betroffenen Arbeitnehmer/innen in der Bedeutung von …

  • Verordnung optische Strahlung106Law

    § 10. Der Schutz von Arbeitnehmer/innen vor Gefahren durch natürliche optische Strahlung ist gemäß §§ 4, 5, 12 bis 15, 33 Abs. 5, 66, 69 und 70 ASchG zu berücksichtigen.

  • Verordnung explosionsfähige Atmosphären6Law

    § 6. (1) Arbeitnehmer/innen in explosionsgefährdeten Bereichen sind im Sinne des § 12 ASchG zumindest über Folgendes zu informieren: 1. wie Explosionsgefahr entsteht und in welchen Bereichen sie vorhanden ist, 2. über die Art der am …

  • Verordnung Persönliche Schutzausrüstung7Law

    … Abschnitt nichts anderes bestimmt, gemäß §§ 12 und 14 ASchG mindestens einmal jährlich nachweislich über die persönliche Schutzausrüstung zu informieren und zu unterweisen. Die Unterweisung hat durch Schulungen und …

  • Verordnung biologische Arbeitsstoffe12Law

    § 12. (1) Die Information der Arbeitnehmer/innen nach § 12 ASchG hat sich jedenfalls zu beziehen auf: 1. mögliche Gefahren für die Gesundheit, 2. von den Arbeitnehmer/innen zu treffende Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, 3. von den …

  • OGH 15.02.2024, 8ObA78/23pDecision

    … dem „Durchblättern“ des zum Waschen bereitgestellten Stapels an Druckplatten befassten Arbeitnehmer entgegen den §§ 12 und 14 ASchG nicht einmal über die damit verbundenen Gefahren bzw über einzuhaltende Sicherheitsvorkehrungen …

    15 Feb 2024 · JJT_20240215_OGH0002_008OBA00078_23P0000_000

  • Grenzwerteverordnung 202525Law

    § 25. Die Information der Arbeitnehmer/innen nach § 12 ASchG hat jedenfalls zu enthalten: 1. die Gefahren für die Gesundheit infolge einer Exposition gegenüber Asbeststaub oder Staub von asbesthaltigen Materialien, 2. die …

  • OGH 24.01.2024, 9ObA3/24tDecision

    … vollständig unterlassen und die Mitarbeiter, darunter den später verletzten Lehrling, entgegen den Vorgaben der §§ 12 und 14 ASchG nicht einmal auf die Möglichkeit einer Explosion und die dadurch bedingte Notwendigkeit, Zündquellen …

    24 Jan 2024 · JJT_20240124_OGH0002_009OBA00003_24T0000_000

  • Verordnung Lärm und Vibrationen8Law

    § 8. (1) Wenn ein Auslösewert überschritten ist, muss eine Information und Unterweisung der Arbeitnehmer/innen nach §§ 12 und 14 ASchG erfolgen. Diese hat sich jedenfalls zu beziehen auf: 1. die Maßnahmen gemäß §§ 10 bis 13; 2. …