17 ASchG

Instandhaltung, Reinigung, Prüfung

In forcesince 1 Jan 1995cited 6×
(1)

§ 17. Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, daß die Arbeitsstätten einschließlich der Sanitär- und Sozialeinrichtungen, die elektrischen Anlagen, Arbeitsmittel und Gegenstände der persönlichen Schutzausrüstung sowie die Einrichtungen zur Brandmeldung oder -bekämpfung, zur Erste-Hilfe-Leistung und zur Rettung aus Gefahr ordnungsgemäß instand gehalten und gereinigt werden.

(2)

Arbeitgeber haben unbeschadet der in den folgenden Abschnitten dieses Bundesgesetzes vorgesehenen besonderen Prüfpflichten dafür zu sorgen, daß elektrische Anlagen, Arbeitsmittel, Gegenstände der persönlichen Schutzausrüstung sowie Einrichtungen zur Brandmeldung oder -bekämpfung und zur Rettung aus Gefahr in regelmäßigen Abständen auf ihren ordnungsgemäßen Zustand überprüft werden und festgestellte Mängel unverzüglich beseitigt werden.

  • Verordnung explosionsfähige AtmosphärenLaw

    … und die Arbeitsmittel-Verordnung geändert werden (Verordnung explosionsfähige Atmosphären – VEXAT) Auf Grund der § 3 Abs. 7, §§ 4, 5, 8, 12, 14, 17, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 1, 3 und 4, § 25 Abs. 6, 8 und 9, § 33 Abs. 3 und 5, § …

  • Verordnung Persönliche SchutzausrüstungLaw

    … durch persönliche Schutzausrüstung (Verordnung Persönliche Schutzausrüstung – PSA-V) Aufgrund der §§ 3 bis 7, §§ 12 bis 15, § 17, § 65 Abs. 4 Z 1 bis 3, §§ 66, 69 f und § 72 Abs. 1 Z 5 des Bundesgesetzes über Sicherheit und …

  • OGH 13.09.2018, 10ObS95/18wDecision

    … vom Vorliegen grober Fahrlässigkeit infolge Übertretung einer Vielzahl von Arbeitnehmerschutzvorschriften (§§ 3, 12, 14, 17, 35 ASchG; §§ 4, 5 und 13 AM-VO; § 24 KJBG, § 6 KJBG-VO) und des dem Arbeitgeber zuzurechnenden Verstoßes …

    13 Sep 2018 · JJT_20180913_OGH0002_010OBS00095_18W0000_000

  • VwGH 06.03.2013, 2012/04/0017Decision

    … Die Behörde hätte auch bedenken müssen, dass die Konsenswerberin als Arbeitgeberin gemäß § 17 ASchG generell zur ordnungsgemäßen Reinigung und Instandhaltung der Arbeitsstätte (zu der auch das Dach gehöre) verpflichtet sei. …

    6 Mar 2013 · JWT_2012040017_20130306X00

  • TagbauarbeitenverordnungLaw

    … der Arbeitnehmer/innen bei der Durchführung von Arbeiten im Tagbau (Tagbauarbeitenverordnung – TAV) Auf Grund der §§ 3 bis 8, 12, 14, 17, 20, 24, 33, 35, 44, 60, 61, 92, 93, 95 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes über Sicherheit und …

  • VwGH 18.01.2022, Ra 2020/02/0061Decision

    … Dadurch sei § 17 Abs. 1 ASchG übertreten worden, wonach Arbeitgeber dafür zu sorgen hätten, dass die Arbeitsstätten einschließlich der Arbeitsmittel ordnungsgemäß instandgehalten werden. Der Mitbeteiligte habe dadurch § 130 Abs. 1 …

    18 Jan 2022 · JWT_2020020061_20220118L00