30 ASchG

Nichtraucher/innenschutz

In forcesince 1 May 2018cited 3×
(1)

§ 30. Arbeitgeber/innen haben dafür zu sorgen, dass nicht rauchende Arbeitnehmer/innen vor den Einwirkungen von Tabakrauch am Arbeitsplatz geschützt sind, soweit dies nach der Art des Betriebes möglich ist.

(2)

In Arbeitsstätten in Gebäuden ist das Rauchen für Arbeitgeber/innen und Arbeitnehmer/innen verboten, sofern Nichtraucher/innen in der Arbeitsstätte beschäftigt werden.

(3)

Ist eine ausreichende Zahl von Räumlichkeiten in der Arbeitsstätte vorhanden, kann der/die Arbeitgeber/in abweichend von Abs. 2 einzelne Räume einrichten, in denen das Rauchen gestattet ist, sofern es sich nicht um Arbeitsräume handelt und gewährleistet ist, dass der Tabakrauch nicht in die mit Rauchverbot belegten Bereiche der Arbeitsstätte dringt und das Rauchverbot dadurch nicht umgangen wird. Aufenthalts-, Bereitschafts-, Sanitäts- und Umkleideräume dürfen nicht als Raucher/innenräume eingerichtet werden.

(4)

Abs. 1 bis 3 gelten auch für die Verwendung von verwandten Erzeugnissen und Wasserpfeifen im Sinn des Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetzes – TNRSG, BGBl. Nr. 431/1995.

  • VfGH 18.06.2019, G150/2018Decision

    8. Schließlich lauten die §§3, 22, 23 und 30 des Bundesgesetzes über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz – ASchG), BGBl 450/1994 idF BGBl I 100/2018, auszugsweise:

    18 Jun 2019 · JFT_20190618_18G00150_00

  • VwGH 18.01.2000, 99/11/0144Decision

    … Im Hinblick auf Versäumnisse der Beschwerdeführerin im Rahmen des Nichtraucherschutzes (§ 30 ASchG) hat die belangte Behörde zu Recht in dem problembeladenen Verhältnis der Mitbeteiligten zu anderen Mitarbeitern kein im Rahmen der …

    18 Jan 2000 · JWT_1999110144_20000118X00

  • VwGH Rechtssatz, 99/11/0144Decision

    Im Hinblick auf Versäumnisse des Arbeitgebers im Rahmen des Nichtraucherschutzes (§ 30 ASchG) ist in dem problembeladenen Verhältnis des Behinderten zu anderen Mitarbeitern kein im Rahmen der Interessenabwägung gemäß § 8 Abs 2 …

    1 Nov 1999 · JWR_1999110144_20000118X02