19 ASchG

Anwendungsbereich

In forcesince 1 Jan 1995cited 12×
(1)

§ 19. Arbeitsstätten sind

1.

alle Gebäude und sonstigen baulichen Anlagen sowie Teile von Gebäuden oder sonstigen baulichen Anlagen, in denen Arbeitsplätze eingerichtet sind oder eingerichtet werden sollen oder zu denen Arbeitnehmer im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben (Arbeitsstätten in Gebäuden), sowie

2.

alle Orte auf einem Betriebsgelände, zu denen

Arbeitnehmer im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben (Arbeitsstätten im Freien).

(2)

Als Arbeitsstätten im Sinne des Abs. 1 Z 1 gelten auch Wohnwagen, Container und sonstige ähnliche Einrichtungen, sowie Tragluftbauten, die zur Nutzung für Arbeitsplätze vorgesehen sind.

(3)

Die §§ 20 bis 28 gelten nicht für

1.

Gebäude und sonstige bauliche Anlagen, die dem Gottesdienst gesetzlich anerkannter Kirchen und Religionsgesellschaften gewidmet sind,

2.

Felder, Wälder und sonstige Flächen, die zu einem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb gehören und außerhalb seiner verbauten Fläche liegen.

The 10 that are cited most themselves, of 12.

  • Arbeitsstättenverordnung1Law

    … (1) Die Bestimmungen dieser Verordnung - mit Ausnahme des 6. Abschnittes - gelten für Arbeitsstätten im Sinne des § 19 ASchG, und zwar sowohl für Arbeitsstätten in Gebäuden als auch, soweit sich die einzelnen Bestimmungen nicht …

  • VwGH 09.10.2007, 2007/02/0004Decision

    … (1) Die Bestimmungen dieser Verordnung - mit Ausnahme des 6. Abschnittes - gelten für Arbeitsstätten im Sinne des § 19 ASchG, und zwar sowohl für Arbeitsstätten in Gebäuden als auch, soweit sich die einzelnen Bestimmungen nicht …

    9 Oct 2007 · JWT_2007020004_20071009X00

  • VwGH 21.12.2001, 2000/02/0171Decision

    Gemäß § 19 Abs. 1 Z. 2 ASchG sind Arbeitsstätten alle Orte auf einem Betriebsgelände, zu denen Arbeitnehmer im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben (Arbeitsstätten im Freien).

    21 Dec 2001 · JWT_2000020171_20011221X00

  • OGH 14.04.2009, 5Ob270/08dDecision

    … des Obersten Gerichtshofs zu, weil oberstgerichtliche Rechtsprechung zu den Fragen fehle, ob die Kosten der gemäß § 19 ASchG notwendigen Bereitstellung diverser Einrichtungen und der Schulung für die Kommunikation der HB mit der …

    14 Apr 2009 · JJT_20090414_OGH0002_0050OB00270_08D0000_000

  • OGH 27.02.2012, 9ObA117/11pDecision

    … Die den Schutz und die Sicherheit von Arbeitnehmern an Arbeitsstätten und Baustellen (§§ 2 Abs 3, 19 ASchG) bezweckenden Vorschriften der §§ 27 bis 29 und 31 ASchG enthalten keine Regelung des Begriffs der Arbeitspause, sondern setzen …

    27 Feb 2012 · JJT_20120227_OGH0002_009OBA00117_11P0000_000

  • OGH 16.01.2020, 5Ob216/19dDecision

    … der Arbeitsstättenverordnung – mit einer hier nicht interessierenden Ausnahme – für Arbeitsstätten iSd § 19 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG). § 19 Z 1 ASchG definiert als Arbeitsstätten ua auch Teile von Gebäuden oder …

    16 Jan 2020 · JJT_20200116_OGH0002_0050OB00216_19D0000_000

  • VwGH 24.05.2013, 2012/02/0108Decision

    Die belangte Behörde begründe diese Rechtsansicht damit, dass die Definition der Arbeitsstätte in § 19 ASchG, wonach auch Orte, "zu denen Arbeitnehmer im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben", vom Begriff der Arbeitsstätte umfasst seien, …

    24 May 2013 · JWT_2012020108_20130524X00

  • VwGH 11.08.2006, 2005/02/0307Decision

    Gemäß § 19 Abs. 1 Z. 1 ASchG sind alle Gebäude und sonstigen baulichen Anlagen sowie Teile von Gebäuden oder sonstigen baulichen Anlagen, in denen Arbeitsplätze eingerichtet sind oder eingerichtet werden sollen oder zu denen …

    11 Aug 2006 · JWT_2005020307_20060811X00

  • VwGH Rechtssatz, 2007/02/0004Decision

    9 Oct 2007 · JWR_2007020004_20071009X03

  • VwGH Rechtssatz, 2007/02/0004Decision

    9 Oct 2007 · JWR_2007020004_20071009X02