152 BDG 1979

Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen für den Militärischen Dienst

In forcesince 8 Jan 2018cited 17×
(1)

§ 152. Für den Militärischen Dienst ist der Amtstitel „Militärperson“ vorgesehen.

(2)

Abweichend von Abs. 1 ist für Beamte der Besoldungsgruppe Militärischer Dienst folgender militärischer Dienstgrad als Verwendungsbezeichnung vorgesehen:

1.

In der Verwendungsgruppe M BO 1: Oberleutnant, Hauptmann, Major, Oberstleutnant, Oberst, Brigadier, Generalmajor, Generalleutnant, General;

2.

in der Verwendungsgruppe M BO 2: Leutnant, Oberleutnant, Hauptmann, Major, Oberstleutnant, Oberst, Brigadier, Generalmajor, Generalleutnant;

3.

in der Verwendungsgruppe M BUO: Wachtmeister, Oberwachtmeister, Stabswachtmeister, Oberstabswachtmeister, Offiziersstellvertreter, Vizeleutnant;

(Anm.: Z 4 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 64/2016)

5.

in der Verwendungsgruppe M ZO 1: Oberleutnant, Hauptmann, Major, Oberstleutnant, Oberst;

6.

in der Verwendungsgruppe M ZO 2: Leutnant, Oberleutnant, Hauptmann, Major;

6a.

in der Verwendungsgruppe M ZO 3: Leutnant, Oberleutnant, Hauptmann, Major;

7.

in der Verwendungsgruppe M ZUO: Wachtmeister, Oberwachtmeister, Stabswachtmeister, Oberstabswachtmeister, Offiziersstellvertreter;

(Anm.: Z 8 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 64/2016)

9.

in der Verwendungsgruppe M ZCh: Gefreiter, Korporal, Zugsführer;

10.

während der Truppenoffiziersausbildung an der Theresianischen Militärakademie: Fähnrich.

(3)

Den im Abs. 2 für die Verwendungsgruppen M BO 1 und M ZO 1 vorgesehenen Dienstgraden (außer Brigadier, Generalmajor, Generalleutnant und General) ist je nach Verwendung die Bezeichnung „des Generalstabsdienstes“, „des Intendanzdienstes“, „des höheren militärtechnischen Dienstes“, „des höheren militärfachlichen Dienstes“ oder der Zusatz „...arzt“, „...apotheker“ oder „...veterinär“ hinzuzufügen.

(4)

Für Militärärzte in Krankenanstalten können abweichend von den Absätzen 2 und 3 die Verwendungsbezeichnungen „Oberarzt“, „Primararzt d.“ (unter Hinzufügung der Bezeichnung der Krankenanstalt) oder „Ärztlicher Leiter d.“ (unter Hinzufügung der Bezeichnung der Krankenanstalt) vorgesehen werden.

(5)

Für die als Militärseelsorger verwendeten Beamten der Besoldungsgruppe Militärischer Dienst sind unter Bedachtnahme auf die vorgesehene Verwendung vom Abs. 2 abweichende Verwendungsbezeichnungen durch Verordnung der Bundesministerin oder des Bundesministers für Landesverteidigung festzulegen.

(6)

Die näheren Bestimmungen über das Führen der Dienstgrade sind unter Bedachtnahme auf die internationale Übung und die vorgesehene Verwendung der Militärperson von der Bundesministerin oder vom Bundesminister für Landesverteidigung durch Verordnung festzulegen.

(7)

Militärpersonen, die gemäß § 1 Z 1 KSE-BVG in das Ausland entsendet sind, haben für die Dauer dieser Verwendung die ihrer Verwendung entsprechende Verwendungsbezeichnung zu führen. Diese Verwendungsbezeichnungen sind von der Bundesministerin oder vom Bundesminister für Landesverteidigung unter Bedachtnahme auf die internationale Übung und die vorgesehene Verwendung der Militärperson durch Verordnung zu bestimmen.

(8)

Soweit in dienst- oder besoldungsrechtlichen Vorschriften Rechtsfolgen an die Innehabung bestimmter Amtstitel oder Verwendungsbezeichnungen geknüpft werden, ist bei den in Abs. 7 angeführten Militärpersonen von jenem Amtstitel oder jener Verwendungsbezeichnung auszugehen, der ihnen auf Grund ihrer dienstrechtlichen Stellung im Inland gebührt hätte.

(9)

Abs. 7 erster Satz und Abs. 8 gelten auch für Militärpersonen der Verwendungsgruppen M BO 1 und M BO 2, die im Ausland im militärdiplomatischen Dienst verwendet werden oder nach § 39a Abs. 1 in das Ausland entsandt werden. Verwendungsbezeichnungen für diese Militärpersonen sind in jedem Einzelfall zu bestimmen.

The 10 that are cited most themselves, of 17.

  • Führen militärischer DienstgradeLaw

    … des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport über das Führen militärischer Dienstgrade Auf Grund der §§ 152 Abs. 6, 256 Abs. 4 und 271 Abs. 2 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 1979), BGBl. Nr. 333/1979, zuletzt …

  • Führen von DienstgradenLaw

    Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über das Führen von Dienstgraden Auf Grund der §§ 152 Abs. 6 und 271 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. …

  • VwGH 13.10.1994, 92/09/0303Decision

    Nach § 56 Abs. 1 WG gilt unter anderem für Berufsoffiziere das BDG 1979 mit Ausnahme seines neunten Abschnittes (§§ 91 bis 135). Eine korrespondierende Bestimmung für Berufsoffiziere enthält § 152 BDG 1979.

    13 Oct 1994 · JWT_1992090303_19941013X00

  • VwGH 12.12.2008, 2007/12/0080Decision

    … GP 19). Für jene Beamte im militärischen Dienst, die bereits dem "neuen" Besoldungsschema unterliegen, sieht § 152 Abs. 1 BDG 1979 den Amtstitel "Militärperson" vor. Abweichend von dieser Bestimmung sieht § 152 Abs. 2 BDG 1979 für …

    12 Dec 2008 · JWT_2007120080_20081212X00

  • Dienstgradeverordnung10Law

    … Verwendungsbezeichnungen als entsprechende Dienstgrade weiter. (2) Der Dienstgrad Fähnrich ist ausschließlich nach § 152 Abs. 2 Z 10 BDG 1979 während der Truppenoffiziersausbildung an der Theresianischen Militärakademie zu …

  • Zuordnung von Dienstgraden während einer Entsendung in das AuslandLaw

    … für Landesverteidigung über die Zuordnung von Dienstgraden während einer Entsendung in das Ausland Auf Grund der §§ 152 Abs. 7 und 271 Abs. 2 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333, zuletzt geändert durch das …

  • Zuordnung von Dienstgraden während einer Entsendung in das AuslandLaw

    … für Landesverteidigung über die Zuordnung von Dienstgraden während einer Entsendung in das Ausland Auf Grund der §§ 152 Abs. 7 und 271 Abs. 2 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333, zuletzt geändert durch das …

  • Dienstgrade der MilitärseelsorgerLaw

    Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Dienstgrade der Militärseelsorger Auf Grund der §§ 152 Abs. 5 und 271 Abs. 2 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz …

  • Verwendungsbezeichnungen für Militärpersonen im AuslandseinsatzLaw

    … über die Zuordnung von Verwendungsbezeichnungen für Militärpersonen im Auslandseinsatz Auf Grund des § 152 Abs. 7 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 119/2002, wird …

  • VfGH 29.01.1981, G34/80Decision

    … also mit Staatsanwälten, die dadurch einen Anspruch auf ein Gehalt der Gehaltsgruppe III bekommen - §152 BDG 1979 iVm §42 Gehaltsgesetz 1956) besetzen und besetzt halten zu können (und zwar mit Maßgabe der in der Z3 Abs1 und 3 des …

    29 Jan 1981 · JFT_10189871_80G00034_00