§ 40a. Während der Teilnahme an einer Maßnahme der Nach- und Umschulung sowie zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt im Auftrag des Arbeitsmarktservice und während einer Bezugsdauer gemäß § 18 Abs. 5 infolge Teilnahme an einer vom Arbeitsmarktservice anerkannten Maßnahme sowie während der Teilnahme an einer beruflichen Maßnahme der Rehabilitation gelten Personen, die Arbeitslosengeld, Notstandshilfe oder Umschulungsgeld beziehen, als Teilnehmer von Ausbildungslehrgängen im Sinne des § 8 Abs. 1 Z 3 lit. c ASVG. Dies gilt ebenso für Personen, die Weiterbildungsgeld oder Bildungsteilzeitgeld beziehen. Abweichend von § 74 Abs. 2 ASVG gilt als Beitragsgrundlage die jeweils bezogene Leistung nach diesem Bundesgesetz. Abweichend von § 74 Abs. 3 Z 2 ASVG werden die Beiträge aus Mitteln der Arbeitslosenversicherung bestritten. Dem Dienstgeber obliegende Meldungen hat jeweils die regionale Geschäftsstelle zu erstatten.
40a AlVG
Unfallversicherung
VwGH 13.05.2009, 2007/08/0285Decision
Was die Unfallversicherung betrifft, so besteht sie gemäß § 6 Abs. 2 Z. 2 iVm § 40a AlVG von vornherein nur für die Dauer und im Zusammenhang mit der Teilnahme an bestimmten Maßnahmen und ist daher nicht schlechthin mit dem …
13 May 2009 · JWT_2007080285_20090513X00
VwGH 21.04.2004, 2002/08/0262Decision
… 5 AlVG). Schließlich stellt auch § 40a AlVG klar, dass während einer Bezugsdauer nach § 18 Abs. 5 und während der Teilnahme an Maßnahmen nach § 12 Abs. 5 AlVG gemäß § 8 Abs. 1 Z. 3 lit. c ASVG eine Teilversicherung in der …
21 Apr 2004 · JWT_2002080262_20040421X00
VwGH 04.09.2013, 2011/08/0201Decision
4 Sep 2013 · JWT_2011080201_20130904X00
OGH 10.10.2017, 10ObS51/17yDecision
… § 8 Abs 1 Z 1 lit f ASVG; in der Kranken- und Unfallversicherung als Bezieherin von Weiterbildungsgeld, § 6 Abs 2, §§ 40 und 40a AlVG).
10 Oct 2017 · JJT_20171010_OGH0002_010OBS00051_17Y0000_000
VfGH 13.10.2004, A5/04Decision
- Auch eine allfällige Unfallversicherung gem §40a AlVG kommt nicht zum Tragen, da diese nur während der Bezugsdauer greift. In der Praxis kommt eine weitere Diskriminierung hinzu, nämlich dass Personen ohne Leistungsbezug in keine …
13 Oct 2004 · JFT_09958987_04A00005_00
OGH 13.09.2019, 10ObS97/19sDecision
… Die Voraussetzungen für die Begründung einer (Teil-)Unfallversicherung nach § 40a AlVG erfüllt sein Privattraining ebenfalls nicht.
13 Sep 2019 · JJT_20190913_OGH0002_010OBS00097_19S0000_000
VwGH Rechtssatz, 2011/08/0201Decision
… infolge Ende des Leistungsbezuges) fortbesteht. Was die Unfallversicherung betrifft, so besteht sie gemäß § 6 Abs. 2 Z 2 iVm § 40a AlVG von vornherein nur für die Dauer und im Zusammenhang mit der Teilnahme an bestimmten Maßnahmen …
2 Aug 2011 · JWR_2011080201_20130904X08
AlVG – Vereinfachung des Meldewesens, Entrichtung der Beiträge13Law
§ 1. Für die nach § 40a des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 in der Unfallversicherung Teilversicherten hat das Arbeitsmarktservice im Sinne dieser Gesetzesstelle die Beitragsgrundlagen auf Grundlage der Monatserfolgsnachweise des …
Changed on 1 Jul 2013
§ 40a. Während der Teilnahme an einer Maßnahme der Nach- und Umschulung sowie zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt im Auftrag des Arbeitsmarktservice und während einer Bezugsdauer gemäß § 18 Abs. 5 infolge Teilnahme an einer vom Arbeitsmarktservice anerkannten Maßnahme oder gemäß § 18 Abs. 8 infolge sowie während der Teilnahme an einer Ausbildung im Rahmen der Arbeitsmarktförderungberuflichen Maßnahme der Rehabilitation gelten die Bezieher von Arbeitslosengeld Personen, die Arbeitslosengeld, Notstandshilfe oder Umschulungsgeld beziehen, als Teilnehmer von Ausbildungslehrgängen im Sinne des § 8 Abs. 1 Z 3 lit. c des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes. GleichesASVG. Dies gilt für Bezieher von Arbeitslosengeld (Notstandshilfe) während der Teilnahme an Maßnahmen gemäß § 12 Abs. 5. ebenso für Personen, die Weiterbildungsgeld oder Bildungsteilzeitgeld beziehen. Abweichend von § 74 Abs. 2 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes ASVG gilt als Beitragsgrundlage das die jeweils bezogene Arbeitslosengeld (Notstandshilfe)Leistung nach diesem Bundesgesetz. Abweichend von § 74 Abs. 3 Z 2 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes ASVG werden die Beiträge aus den Mitteln der Arbeitslosenversicherung bestritten. Im übrigen gilt § 42 Abs. 4 sinngemäß. Die vorstehenden Bestimmungen gelten für Bezieher von Weiterbildungsgeld gemäß § 26 Abs. 1 Z 1 mit der Maßgabe, daß als Beitragsgrundlage das bezogene Weiterbildungsgeld gilt.Dem Dienstgeber obliegende Meldungen hat jeweils die regionale Geschäftsstelle zu erstatten.
- 1 Jul 2013 – todayin force
- 1 Jan 1998 – 1 Jul 2013earlier wording
- 1 May 1996 – 1 Jan 1998earlier wording
- 1 Jul 1994 – 1 May 1996earlier wording
- 1 Jan 1993 – 1 Jul 1994earlier wording