40a AlVG

Unfallversicherung

In forcesince 1 Jul 2013cited 8×

§ 40a. Während der Teilnahme an einer Maßnahme der Nach- und Umschulung sowie zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt im Auftrag des Arbeitsmarktservice und während einer Bezugsdauer gemäß § 18 Abs. 5 infolge Teilnahme an einer vom Arbeitsmarktservice anerkannten Maßnahme sowie während der Teilnahme an einer beruflichen Maßnahme der Rehabilitation gelten Personen, die Arbeitslosengeld, Notstandshilfe oder Umschulungsgeld beziehen, als Teilnehmer von Ausbildungslehrgängen im Sinne des § 8 Abs. 1 Z 3 lit. c ASVG. Dies gilt ebenso für Personen, die Weiterbildungsgeld oder Bildungsteilzeitgeld beziehen. Abweichend von § 74 Abs. 2 ASVG gilt als Beitragsgrundlage die jeweils bezogene Leistung nach diesem Bundesgesetz. Abweichend von § 74 Abs. 3 Z 2 ASVG werden die Beiträge aus Mitteln der Arbeitslosenversicherung bestritten. Dem Dienstgeber obliegende Meldungen hat jeweils die regionale Geschäftsstelle zu erstatten.

  • VwGH 13.05.2009, 2007/08/0285Decision

    Was die Unfallversicherung betrifft, so besteht sie gemäß § 6 Abs. 2 Z. 2 iVm § 40a AlVG von vornherein nur für die Dauer und im Zusammenhang mit der Teilnahme an bestimmten Maßnahmen und ist daher nicht schlechthin mit dem …

    13 May 2009 · JWT_2007080285_20090513X00

  • VwGH 21.04.2004, 2002/08/0262Decision

    … 5 AlVG). Schließlich stellt auch § 40a AlVG klar, dass während einer Bezugsdauer nach § 18 Abs. 5 und während der Teilnahme an Maßnahmen nach § 12 Abs. 5 AlVG gemäß § 8 Abs. 1 Z. 3 lit. c ASVG eine Teilversicherung in der …

    21 Apr 2004 · JWT_2002080262_20040421X00

  • VwGH 04.09.2013, 2011/08/0201Decision

    4 Sep 2013 · JWT_2011080201_20130904X00

  • OGH 10.10.2017, 10ObS51/17yDecision

    … § 8 Abs 1 Z 1 lit f ASVG; in der Kranken- und Unfallversicherung als Bezieherin von Weiterbildungsgeld, § 6 Abs 2, §§ 40 und 40a AlVG).

    10 Oct 2017 · JJT_20171010_OGH0002_010OBS00051_17Y0000_000

  • VfGH 13.10.2004, A5/04Decision

    - Auch eine allfällige Unfallversicherung gem §40a AlVG kommt nicht zum Tragen, da diese nur während der Bezugsdauer greift. In der Praxis kommt eine weitere Diskriminierung hinzu, nämlich dass Personen ohne Leistungsbezug in keine …

    13 Oct 2004 · JFT_09958987_04A00005_00

  • OGH 13.09.2019, 10ObS97/19sDecision

    … Die Voraussetzungen für die Begründung einer (Teil-)Unfallversicherung nach § 40a AlVG erfüllt sein Privattraining ebenfalls nicht.

    13 Sep 2019 · JJT_20190913_OGH0002_010OBS00097_19S0000_000

  • VwGH Rechtssatz, 2011/08/0201Decision

    … infolge Ende des Leistungsbezuges) fortbesteht. Was die Unfallversicherung betrifft, so besteht sie gemäß § 6 Abs. 2 Z 2 iVm § 40a AlVG von vornherein nur für die Dauer und im Zusammenhang mit der Teilnahme an bestimmten Maßnahmen …

    2 Aug 2011 · JWR_2011080201_20130904X08

  • AlVG – Vereinfachung des Meldewesens, Entrichtung der Beiträge13Law

    § 1. Für die nach § 40a des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 in der Unfallversicherung Teilversicherten hat das Arbeitsmarktservice im Sinne dieser Gesetzesstelle die Beitragsgrundlagen auf Grundlage der Monatserfolgsnachweise des …