92 B-KUVG

Berufskrankheiten

In forcesince 1 Aug 1998cited 64×
(1)

§ 92. Als Berufskrankheiten gelten die in der Anlage 1 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Voraussetzungen; wenn sie durch Ausübung des die Versicherung begründenden Dienstverhältnisses in einem in Spalte 3 dieser Anlage bezeichneten Unternehmen verursacht sind, mit der Maßgabe, daß unter dem in der Anlage 1 zum Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz verwendeten Begriff der Unternehmen entsprechend auch die Dienststätten der nach diesem Bundesgesetz unfallversicherten Personen zu verstehen sind. Hautkrankheiten gelten nur dann als Berufskrankheiten, wenn und solange sie zur Aufgabe schädigender Tätigkeiten zwingen. Dies gilt nicht, wenn die Hautkrankheit eine Erscheinungsform einer Allgemeinerkrankung ist, die durch Aufnahme einer oder mehrerer der in der Anlage 1 zum ASVG angeführten schädigenden Stoffe in den Körper verursacht wurde.

(2)

Die in der Anlage 1 zum Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz bezeichneten Krankheiten mit Ausnahme der unter den laufenden Nummern 25, 29, 30 und 34 bis 36 genannten Krankheiten gelten auch als Berufskrankheiten, wenn sie bei den in § 91 Abs. 2 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Auslandseinsatz eingetreten sind und nicht auf Grund einer solchen Krankheit ein Versorgungsanspruch nach dem Heeresversorgungsgesetz besteht.

(3)

Eine Krankheit, die ihrer Art nach nicht in Anlage 1 zum Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz im Sinne des Abs. 1 oder 2 enthalten ist, gilt im Einzelfall als Berufskrankheit, wenn die Versicherungsanstalt auf Grund gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse feststellt, daß diese Krankheit ausschließlich oder überwiegend durch die Verwendung schädigender Stoffe oder Strahlen bei einer vom Versicherten ausgeübten Beschäftigung oder bei einem Auslandseinsatz (§ 91 Abs. 2) entstanden ist; diese Feststellung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des Bundesministeriums für soziale Verwaltung.

The 10 that are cited most themselves, of 64.

  • Allgemeines Sozialversicherungsgesetz210235Law

    … nach diesem Bundesgesetz, aber unter Berücksichtigung a) eines Dienstunfalles oder einer Berufskrankheit nach den §§ 90 bis 92 B-KUVG oder b) einer anerkannten Schädigung nach dem KOVG 1957 oder nach dem HVG oder nach dem …

  • Pensionsgesetz 19655Law

    … zu einer Gebietskörperschaft erlitten wurden, gelten als Dienstunfälle und Berufskrankheiten nach den §§ 90 bis 92 B-KUVG und deshalb gebührende Unfall- oder Versehrtenrenten als Versehrtenrenten nach dem B-KUVG. Dienstbeschädigungen …

  • Bauern-Sozialversicherungsgesetz111Law

    … eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit (§§ 175 bis 177 ASVG, §§ 148c bis 148e dieses Bundesgesetzes, §§ 90 bis 92 B-KUVG) ist, der (die) bei einem in der Pensionsversicherung nach diesem oder einem anderen Bundesgesetz …

  • Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz120Law

    … die Folge eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit (§§ 175 bis 177 ASVG, §§ 148c bis 148e BSVG, §§ 90 bis 92 B-KUVG) ist, der (die) bei einem in der Pensionsversicherung nach diesem oder einem anderen Bundesgesetz …

  • VwGH 17.12.1997, 95/12/0346Decision

    … 4 PG 1965 abgeleitet werden kann, ist daher auf die Bestimmung des § 92 B-KUVG, BGBl. Nr. 200/1967, zurückzugreifen. Demnach gelten - in inhaltlicher Übereinstimmung mit § 177 ASVG - als Berufskrankheit nur die in der Anlage 1 des ASVG …

    17 Dec 1997 · JWT_1995120346_19971217X00

  • VwGH 29.09.1999, 99/12/0132Decision

    … Berufskrankheiten, auf Grund derer einem Beamten eine Versehrtenrente gebühre, seien nach § 92 Abs. 1 B-KUVG nur die in der Anlage 1 des ASVG bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Voraussetzungen. Die Krankheiten, an denen …

    29 Sep 1999 · JWT_1999120132_19990929X00

  • Bundestheaterpensionsgesetz5bLaw

    … Bundestheatern oder deren Rechtsnachfolgern erlitten wurden, gelten als Dienstunfälle und Berufskrankheit nach den §§ 90 bis 92 B-KUVG und deshalb gebührende Unfallrenten oder Versehrtenrenten als Versehrtenrenten nach dem B-KUVG. (5) …

  • OGH 22.12.2005, 10ObS105/04wDecision

    … Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes könne die Feststellung einer Berufskrankheit im Sinn des § 92 Abs 3 B-KUVG nur vom Träger der Unfallversicherung vorgenommen werden und bedürfe überdies zu ihrer Wirksamkeit …

    22 Dec 2005 · JJT_20051222_OGH0002_010OBS00105_04W0000_000

  • OGH 06.09.1988, 10ObS159/88Decision

    Nach § 92 Abs. 3 B-KUVG (§ 177 Abs. 2 ASVG) gilt eine Krankheit, die ihrer Art nach nicht in Anlage 1 zum ASVG enthalten ist, im Einzelfall als Berufskrankheit, wenn der Träger der Unfallversicherung auf Grund gesicherter …

    6 Sep 1988 · JJT_19880906_OGH0002_010OBS00159_8800000_000

  • OGH 09.11.1993, 10ObS158/93Decision

    … 33 bezeichnete Krankheit "Durch Lärm verursachte Schwerhörigkeit" gilt nach § 92 Abs 1 B-KUVG als Berufskrankheit, wenn sie durch Ausübung des die Versicherung begründenden Dienstverhältnisses in einem in Spalte 3 dieser Anlage …

    9 Nov 1993 · JJT_19931109_OGH0002_010OBS00158_9300000_000