5 HVG

Rehabilitation.

No longer in forcecited 22×
(1)

§ 5. Durch die Rehabilitation sollen Beschädigte bis zu einem solchen Grad ihrer Leistungsfähigkeit wiederhergestellt werden, daß sie in die Lage versetzt werden, im beruflichen und wirtschaftlichen Leben und in der Gemeinschaft einen ihnen angemessenen Platz möglichst dauernd einnehmen zu können.

(2)

Diesem Zweck dienen die Heilfürsorge, die orthopädische Versorgung sowie die beruflichen und sozialen Maßnahmen.

(3)

Die erforderlichen Maßnahmen sind nach Geltendmachung des Versorgungsanspruches vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, soweit es sich um berufliche Maßnahmen handelt, im Einvernehmen mit der örtlich und sachlich zuständigen regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice, unverzüglich zu treffen.

(4)

Gesundheitsschädigungen von Wehrpflichtigen, die den Präsenzdienst leisten, oder von Frauen im Ausbildungsdienst sind vom zuständigen Militärkommando (§ 13 WG 2001) unverzüglich dem Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen anzuzeigen, wenn die von einem Militärarzt festgestellten Gesundheitsschädigungen zumindest mit Wahrscheinlichkeit mit der Leistung des Präsenzdienstes oder des Ausbildungsdienstes in ursächlichem Zusammenhang stehen. Nach Erhalt dieser Anzeige sind die Maßnahmen der Rehabilitation durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen im Einvernehmen mit der örtlich und sachlich zuständigen regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice und dem zuständigen Militärkommando erstmalig von Amts wegen einzuleiten. Wenn die Einleitung von Rehabilitationsmaßnahmen von Vorfragen abhängig ist, die in das Gebiet ärztlichen Fachwissens fallen, hat ein Arzt des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen oder ein Militärarzt mitzuwirken. Bei Beschädigten, die Anspruch auf gesundheitliche Betreuung nach dem 4. Hauptstück HGG 2001 haben, ist unbeschadet der Bestimmung des § 9 Abs. 2 nach Erlöschen dieses Anspruches eine noch nicht abgeschlossene Heilbehandlung ohne Unterbrechung fortzusetzen.

The 10 that are cited most themselves, of 22.

  • OGH 12.09.1989, 4Ob557/89Decision

    … das in einer größeren Anzahl gesetzlicher, insbesondere auch zivilrechtlicher, Regelungen (§ 1013 ABGB, § 5 HVG, § 13 AngG) Ausdruck gefunden hat, daß die Bestechung und Zahlung von Schmiergeldern zum Zweck, jemanden von der …

    12 Sep 1989 · JJT_19890912_OGH0002_0040OB00557_8900000_000

  • OGH 17.12.1992, 8Ob527/92Decision

    … Es geht jedoch weder aus dem Gesetz noch aus den Erläuterungen zur RV hervor, daß die Regelung des § 15 Abs 2-5 HVG eine ausschließliche und damit das Recht auf Abrechnung in Form der Mitteilung eines Buchauszuges unklagbar sein sollte.

    17 Dec 1992 · JJT_19921217_OGH0002_0080OB00527_9200000_000

  • OGH 10.06.1985, 1Ob588/85Decision

    Allerdings finden gemäß § 29 HVG die Bestimmungen der §§ 2, 4, 5, 6, 11 bis 13, 17 und 18 HVG auf Kaufleute (wie die Kläger - § 1 Abs 2 Z.7 HGB) und andere Personen Anwendung, die, ohne ständig betraut zu sein, für einen anderen …

    10 Jun 1985 · JJT_19850610_OGH0002_0010OB00588_8500000_000

  • OGH 24.02.1971, 5Ob11/71Decision

    … in Klang[2] IV/1, 794; Zedtwitz, Handelsvertretergesetz 113) ausgesprochen hat (SZ 25/168 ua), die Bestimmungen der §§ 2, 4, 5, 6, 11 bis 13, 17 und 18 HVG auch auf Kaufleute und andere Personen Anwendung, die, ohne ständig damit …

    24 Feb 1971 · JJT_19710224_OGH0002_0050OB00011_7100000_000

  • OGH 25.03.1993, 8Ob502/93Decision

    Gemäß § 29 HVG sind die Bestimmungen der §§ 2, 4, 5, 6, 11 bis 13, 17 und 18 HVG auch dann anzuwenden, wenn der Vermittler kein Kaufmann oder eine Person ist, die ohne damit ständig betraut zu sein, für einen anderen Geschäfte …

    25 Mar 1993 · JJT_19930325_OGH0002_0080OB00502_9300000_000

  • OGH 25.10.1983, 2Ob573/83Decision

    … Erstgericht vertrat den Standpunkt, daß die klagende Partei nach der Bestimmung des § 29 HVG in Verbindung mit den §§ 5 und 6 HVG grundsätzlich Anspruch auf Provision habe. Die Höhe der Provision sei durch die Vereinbarung über den …

    25 Oct 1983 · JJT_19831025_OGH0002_0020OB00573_8300000_000

  • OGH 13.10.1993, 7Ob605/93Decision

    … Im Gewerbe der Realitätenvermittler besteht ein vom Verbot des § 5 HVG abweichender Gebrauch des Inhalts, daß mit beiden Vertragsparteien ein Vermittlungsvertrag geschlossen und Provisionszahlungen vereinbart werden dürfen (Jabornegg …

    13 Oct 1993 · JJT_19931013_OGH0002_0070OB00605_9300000_000

  • VwGH 23.04.1996, 94/08/0180Decision

    … nicht an, daß nur die Kosten der (für Impfgeschädigte in Betracht kommenden) Maßnahmen zur Rehabilitation nach den §§ 5 bis 20 HVG als Entschädigung zu übernehmen sind. (Auch § 3 Abs. 2 ISchG sowohl in der Stammfassung als auch in …

    23 Apr 1996 · JWT_1994080180_19960423X00

  • OGH 27.04.1988, 2Ob698/87Decision

    … Gemäß § 29 HVG finden die Bestimmungen der §§ 2, 4, 5, 6, 11 bis 13, 17 und 18 HVG auf Kaufleute und andere Personen Anwendung, die, ohne ständig betraut zu sein, für einen anderen Geschäfte vermitteln oder in dessen Namen und für …

    27 Apr 1988 · JJT_19880427_OGH0002_0020OB00698_8700000_000

  • OGH 11.11.1998, 3Ob244/98yDecision

    … auf § 5 in § 22 Z 2 HVertrG, wodurch aber inhaltlich keine Änderung eingetreten ist, weil § 7 HVertrG wörtlich § 5 HVG entspricht, wenn man davon absieht, daß (wie auch in § 22 HVertrG) der Begriff des Geschäftsherrn durch den des …

    11 Nov 1998 · JJT_19981111_OGH0002_0030OB00244_98Y0000_000