19 KOVG 1957

In forcesince 1 Jul 1980cited 30×
(1)

§ 19. Blinden im Sinne der Abs. 2 und 3 ist zur Beschädigtenrente an Stelle der Pflegezulage eine Blindenzulage zu leisten.

(2)

Als blind gilt, wer infolge einer Dienstbeschädigung nichts oder nur so wenig sieht, daß er sich in einer ihm nicht ganz vertrauten Umwelt allein nicht zurechtfinden kann.

(3)

Als praktisch blind gilt, wer infolge einer Dienstbeschädigung das Sehvermögen so weit eingebüßt hat, daß er sich zwar in nicht vertrauter Umgebung allein zurechtfinden kann, jedoch trotz der gewöhnlichen Hilfsmittel zu wenig sieht, um den Rest an Sehvermögen wirtschaftlich verwerten zu können.

(4)

Blinde erhalten die Blindenzulage in der Höhe der Stufe III, praktisch Blinde in der Höhe der Stufe II der Pflegezulage (§ 18 Abs. 4). Erfordert der Verlust des Sehvermögens im Zusammenwirken mit anderen Gebrechen erhöhte Pflege und Wartung, so ist die Blindenzulage für Blinde auf das Ausmaß der Stufe IV, für praktisch Blinde auf das Ausmaß der Stufe III oder IV der Pflegezulage zu erhöhen.

(5)

Verursacht der Verlust des Sehvermögens im Zusammenwirken mit anderen Gebrechen einen derart schweren Gesamtleidenszustand, daß Pflege und Wartung in besonders erhöhtem Ausmaß erforderlich sind, so gebührt dem Blinden die Blindenzulage in der Höhe der Stufe V der Pflegezulage. Für Blinde (Abs. 2), die infolge einer Dienstbeschädigung beide Hände verloren haben, ist die Blindenzulage um ein Drittel des Betrages der Pflegezulage der Stufe V zu erhöhen.

The 10 that are cited most themselves, of 30.

  • Heeresversorgungsgesetz28Law

    § 28. (1) Blinden im Sinne der Abs. 2 und 3 ist auf Antrag zur Beschädigtenrente nach Maßgabe der §§ 19 und 63 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 an Stelle der Pflegezulage eine Blindenzulage zu gewähren. (2) Als blind gilt, wer …

  • Verbrechensopfergesetz6Law

    … Ist ein Opfer infolge einer Handlung im Sinne des § 1 Abs. 1 erblindet, so ist ihm nach Maßgabe des § 19 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 eine Blindenzulage zu gewähren. Hiebei ist eine Körperverletzung oder …

  • OGH 13.12.1996, 10ObS2424/96kDecision

    … BPGG 99) und folgt bei der Definition dieser Behinderung den in den Versorgungsgesetzen enthaltenen Umschreibungen (zB § 19 KOVG 1957, wo in Absatz 3 allerdings der hochgradig Sehbehinderte als praktisch Blinder bezeichnet wird). …

    13 Dec 1996 · JJT_19961213_OGH0002_010OBS02424_96K0000_000

  • Opferfürsorgegesetz2Law

    … erlittene Freiheitsbeschränkungen und Berufsschäden (§§ 14, 14a bis c). (2) Die Bestimmungen der §§ 11a, 14, 18, 19 bis 22, 32, 35a, 46b, 49, 51 bis 54a, 55a bis 55c, 61, 62, 64, 90a, 91a, 91b, 93, 113 und 113a Abs. 8 und 9 des …

  • OGH 22.05.1997, 10ObS132/97bDecision

    … BPGG 99) und folgt bei der Definition dieser Behinderung den in den Versorgungsgesetzen enthaltenen Umschreibungen (zB § 19 KOVG 1957, wo in Absatz 3 allerdings der hochgradig Sehbehinderte als praktisch Blinder bezeichnet wird). …

    22 May 1997 · JJT_19970522_OGH0002_010OBS00132_97B0000_000

  • Orthopädische Versorgung in der Kriegsopferversorgung6Law

    § 6. (1) Der Blinde (§ 19 Abs. 2 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957, BGBl. Nr. 152) muß nach fachmännischem Urteil in der Lage sein, sich eines Führhundes mit Erfolg zu bedienen; er ist zur entsprechenden Pflege des Führhundes …

  • VwGH 26.09.1991, 88/09/0086Decision

    … Rahmensatz für 1/20 und 0. Außerdem bestünde Anspruch auf Blindenzulage Stufe III gemäß § 19 KOVG, weil wegen fehlender Orientierungsfähigkeit in nicht vertrauter Umgebung "Blindheit" besteht.

    26 Sep 1991 · JWT_1988090086_19910926X00

  • VwGH 19.11.1990, 90/19/0011Decision

    Nach Ausweis der Akten gebührt dem Beschwerdeführer ab 1. Mai 1986 zur Beschädigtenrente eine Blindenzulage gemäß §§ 19 und 51 KOVG 1957.

    19 Nov 1990 · JWT_1990190011_19901119X00

  • OGH 28.07.2022, 10ObS4/22vDecision

    Die in § 292 Abs 4 lit d ASVG angeführten Blindenzulagen setzen voraus, dass eine Person blind oder praktisch blind ist (vgl etwa § 19 KOVG 1957, § 6 VOG).

    28 Jul 2022 · JJT_20220728_OGH0002_010OBS00004_22V0000_000

  • VwGH 24.03.2022, Ra 2020/11/0046Decision

    … Ist ein Opfer infolge einer Handlung im Sinne des § 1 Abs. 1 erblindet, so ist ihm nach Maßgabe des § 19 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 eine Blindenzulage zu gewähren. Hiebei ist eine Körperverletzung oder …

    24 Mar 2022 · JWT_2020110046_20220324L00