161 ASVG

Pflege in einer Krankenanstalt

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(1)

§ 161. Für die Entbindung ist Pflege in einer Krankenanstalt längstens für zehn Tage zu gewähren; die Bestimmungen der §§ 145 und 148 bis 150 sind hiebei entsprechend anzuwenden. Wenn es der Zustand der Wöchnerin oder die Entfernung ihres Wohnsitzes erfordert, sind auch die Beförderungskosten in die und aus der Anstalt zu übernehmen.

(2)

Zeiten einer Pflege nach Abs. 1 sind auf die Höchstdauer des Krankengeldanspruches (§ 139) nicht anzurechnen.

(Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch BGBl. Nr. 13/1962)

  • OGH 12.01.1999, 10ObS312/98zDecision

    … gemäß § 117 Z 4 ASVG ua (lit c) die Pflege in einer Krankenanstalt zu gewähren, hinsichtlich derer in § 161 ASVG noch Näheres geregelt wird. § 120 Abs 1 Z 3 ASVG wurde hiebei seit seiner Stammfassung BGBl 1955/189 (damals Eintritt …

    12 Jan 1999 · JJT_19990112_OGH0002_010OBS00312_98Z0000_000

  • VwGH 21.12.2005, 2003/08/0079Decision

    … Unterabschnitt geregelten Leistungen aus dem Versicherungsfall der Mutterschaft enthält § 161 ASVG nähere Bestimmungen über die "Pflege in einer Krankenanstalt (in einem Entbindungsheim)", wobei im Wesentlichen auf Bestimmungen des 4. …

    21 Dec 2005 · JWT_2003080079_20051221X00

  • OGH 10.03.1998, 10ObS58/98xDecision

    … ihre Entbindung in Anspruch genommen habe, könne sie für die erwachsene Hebammengebühr auch nur Kostenersatz nach § 161 iVm § 150 ASVG verlangen. Hätte ihre Entbindung nämlich in der nächstgelegenen öffentlichen Krankenanstalt …

    10 Mar 1998 · JJT_19980310_OGH0002_010OBS00058_98X0000_000

  • VfGH 23.09.2003, G189/03Decision

    §161 ASVG lautet wie folgt:

    23 Sep 2003 · JFT_09969077_03G00189_00

  • OGH 07.01.1970, 6Ob317/69Decision

    … notwendigerweise gehabt hat, vollen oder teilweisen Ersatz durch den Sozialversicherungsträger beanspruchen kann (§§ 120 Z 3, 122 Abs 3, 161 Abs 1 ASVG).

    7 Jan 1970 · JJT_19700107_OGH0002_0060OB00317_6900000_000