167 ASVG

Wochengeld beim Tod der Wöchnerin

In forcesince 1 Jan 1982cited 1×

§ 167. Stirbt eine Wöchnerin bei der Entbindung oder während der Dauer des Bezuges des Wochengeldes, so ist dieses bis zum Ablauf der gesetzlichen Höchstdauer an denjenigen weiterzuzahlen, der für den Unterhalt des Kindes sorgt.

  • OGH 06.12.1984, 8Ob60/84Decision

    … Den Arbeitsunfällen gleichgestellt sind nach § 167 Abs 1 Z 6 ASVG Unfälle, die sich bei einer betrieblichen Tätigkeit, wie sie sonst ein nach § 4 ASVG Versichertet ausübt, auch wenn diese nur vorübergehend ausgeübt wird, ereignen. …

    6 Dec 1984 · JJT_19841206_OGH0002_0080OB00060_8400000_000