133 ASVG

Umfang der Krankenbehandlung.

In forcesince 20 Apr 2002cited 340×
(1)

§ 133. Die Krankenbehandlung umfaßt:

1.

ärztliche Hilfe;

2.

Heilmittel;

3.

Heilbehelfe.

(2)

Die Krankenbehandlung muß ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Durch die Krankenbehandlung sollen die Gesundheit, die Arbeitsfähigkeit und die Fähigkeit, für die lebenswichtigen persönlichen Bedürfnisse zu sorgen, nach Möglichkeit wiederhergestellt, gefestigt oder gebessert werden. Die Leistungen der Krankenbehandlung werden, soweit in diesem Bundesgesetz nichts anderes bestimmt wird, als Sachleistungen erbracht.

(3)

Kosmetische Behandlungen gelten als Krankenbehandlung, wenn sie zur Beseitigung anatomischer oder funktioneller Krankheitszustände dienen. Andere kosmetische Behandlungen können als freiwillige Leistungen gewährt werden, wenn sie der vollen Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit förderlich oder aus Berufsgründen notwendig sind. Als Leistung der Krankenbehandlung gilt auch die Übernahme der für eine Organtransplantation notwendigen Anmelde- und Registrierungskosten bei einer Organbank.

(4)

Für Angehörige, die sonst einen gesetzlichen Anspruch auf Krankenbehandlung haben, besteht kein Anspruch auf die Leistungen der Krankenbehandlung nach diesem Bundesgesetz.

(5)

Befindet sich ein Versicherter (Angehöriger) in Anstaltspflege, so besteht für diese Zeit kein Anspruch auf Leistungen der Krankenbehandlung, soweit die entsprechenden Leistungen nach dem Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten, im Rahmen der Anstaltspflege zu gewähren sind.

The 10 that are cited most themselves, of 340.

  • Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz131Law

    … 2) in zumindest zwölf Pflichtversicherungsmonaten eine Erwerbstätigkeit nach § 133 Abs. 2 Z 3 oder nach § 255 Abs. 1 ASVG oder als Angestellte/r ausgeübt wurde oder 2. mindestens 36 Pflichtversicherungsmonate auf Grund einer …

  • OGH 26.03.1996, 10ObS52/96Decision

    4. So wie § 133 Abs 2 ASVG, § 90 Abs 2 GSVG und § 62 Abs 2 B-KUVG ordnet auch § 83 Abs 1 BSVG an, daß eine vom Versicherungsträger kostenmäßig zu tragende Krankenbehandlung "ausreichend und zweckmäßig" sein muß, "jedoch das Maß …

    26 Mar 1996 · JJT_19960326_OGH0002_010OBS00052_9600000_000

  • OGH 22.05.2001, 10ObS315/00xDecision

    … und ging in rechtlicher Beurteilung dieses Sachverhaltes davon aus, dass eine Krankenbehandlung im Sinn des § 133 ASVG nach der Judikatur auch dann vorliege, wenn das Grundleiden als solches zwar nicht mehr behebbar, die Behandlung jedoch …

    22 May 2001 · JJT_20010522_OGH0002_010OBS00315_00X0000_000

  • VfGH 18.03.2000, G24/98; V38/98Decision

    … Die Leistungen aus der Krankenversicherung sind vom Grundsatz des §133 Abs2 ASVG beherrscht: Die durch den Versicherungsträger zu gewährleistende Krankenbehandlung muß ausreichend und zweckmäßig sein; sie darf jedoch das Maß des …

    18 Mar 2000 · JFT_09999682_98G00024_00

  • VfGH 25.06.1992, G245/91; V189/91Decision

    … Unterabschnittes (insbesondere des §133 Abs2 leg.cit.) für die Bestimmung des Inhaltes der angefochtenen Regelung determinierend herangezogen werden können.

    25 Jun 1992 · JFT_10079375_91G00245_00

  • OGH 12.09.1996, 10ObS2303/96sDecision

    … auch nicht deshalb abgewiesen worden, weil die psychotherapeutische Behandlung nicht zweckmäßig im Sinne des § 133 Abs 2 ASVG gewesen wäre; daher gingen alle Rechtsmittelausführungen zur Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit derselben …

    12 Sep 1996 · JJT_19960912_OGH0002_010OBS02303_96S0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0102470, 10ObS52/96 u.a.Decision

    … (ohne solche Nebenwirkungen) erzielt werden kann, kommt im Sinn einer „zweckmäßigen" Krankenbehandlung (vgl § 133 Abs 2 ASVG) auch eine Kostenübernahme für alternative Heilmethoden durch den gesetzlichen Krankenversicherungsträger …

    26 Mar 1996 · JJR_19960326_OGH0002_010OBS00052_9600000_002

  • OGH 27.07.2004, 10ObS227/03kDecision

    … 1. 2002, ausgestellt vom Krankenhaus der Stadt W*****, Urologische Ambulanz, gemäß § 133 Abs 1 und § 136 Abs 1 ASVG im Wesentlichen mit folgender Begründung ab: Der Kläger leide an insulinpflichtigem Diabetes; es seien mehrere …

    27 Jul 2004 · JJT_20040727_OGH0002_010OBS00227_03K0000_000

  • OGH 25.11.2014, 10ObS135/14xDecision

    1.1 Gemäß § 133 Abs 1 ASVG umfasst die Krankenbehandlung die ärztliche Hilfe, Heilmittel und Heilbehelfe. Im vorliegenden Fall ist zwischen den Parteien nicht strittig, dass das kontinuierlichen Glucosemonitoring-Gerät aufgrund …

    25 Nov 2014 · JJT_20141125_OGH0002_010OBS00135_14X0000_000

  • OGH 18.02.2003, 10ObS258/02tDecision

    … gemäß § 154a ASVG im Anschluss an eine Krankenbehandlung nach pflichtgemäßem Ermessen und nach Maßgabe des § 133 Abs 2 ASVG nur unter diesen Voraussetzungen gewährt werde. Der Gesetzgeber habe ganz bewusst eine solche Regelung …

    18 Feb 2003 · JJT_20030218_OGH0002_010OBS00258_02T0000_000