50 VBG

Vertragslehrer

In forcesince 1 Sep 2015cited 12×
(1)

§ 50. Die §§ 155 bis 160a, der Unterabschnitt E des 6. Abschnittes des Besonderen Teiles sowie die Anlage 1 Z 21a des BDG 1979 sind auf Vertragslehrer, die ausschließlich an Universitäten verwendet werden, sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, daß der Verwendungsgruppe L 1 die Entlohnungsgruppe l 1 des Entlohnungsschemas I L entspricht.

(2)

Auf die im Abs. 1 angeführten Vertragslehrer sind, soweit in diesem Abschnitt nicht anderes bestimmt ist, folgende Bestimmungen anzuwenden:

1.

Abschnitt I - ausgenommen § 1 Abs. 3 Z 2 und § 30 Abs. 5 und 6 -,

2.

die für Vertragslehrer der Entlohnungsgruppe l 1 des Entlohnungsschemas I L geltenden Bestimmungen der §§ 90b, 90e, 91 und 91l.

3.

(Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 119/2002)

(3)

Die §§ 47a bis 50 (Dienstzeit) des BDG 1979 sind auf die im Abs. 1 angeführten Vertragslehrer nicht anzuwenden.

The 10 that are cited most themselves, of 12.

  • VfGH 23.11.2015, WI3/2015Decision

    … §50 Vbg. GWG sieht die Möglichkeit eines Einspruches gegen die ziffernmäßige Ermittlung der Wahlergebnisse bei den Wahlen in die Gemeindevertretung und bei der Wahl des Bürgermeisters vor. Diese Bestimmung ist gemäß §58 Vbg. GWG …

    23 Nov 2015 · JFT_20151123_15W_I00003_00

  • OGH 25.01.2006, 9ObA129/04tDecision

    … Personal schon bisher weitgehend von den sonst geltenden Arbeitszeitregelungen des VBG (iVm dem BDG) ausgenommen war (§§ 49 h Abs 5, § 490 Abs 2, § 50 Abs 4, § 55 Abs 4 VBG). Die vorgenannten Erwägungen zur primären Geltung der …

    25 Jan 2006 · JJT_20060125_OGH0002_009OBA00129_04T0000_000

  • OGH 25.06.2007, 9ObA139/06sDecision

    … Der Klägers sei als Vertragslehrer im Entlohnungsschema IL verwendet worden, sodass sich seine Pflichten aus § 50 VBG iVm §§ 155, 192 BDG ergeben. Er sei daher nicht ausschließlich in der Lehre verwendet worden. Vielmehr hätten seine …

    25 Jun 2007 · JJT_20070625_OGH0002_009OBA00139_06S0000_000

  • VfGH 23.11.2015, WI4/2015Decision

    … §50 Vbg. GWG sieht die Möglichkeit eines Einspruches gegen die ziffernmäßige Ermittlung der Wahlergebnisse bei den Wahlen in die Gemeindevertretung und bei der Wahl des Bürgermeisters vor. Diese Bestimmung ist gemäß §58 Vbg. GWG …

    23 Nov 2015 · JFT_20151123_15W_I00004_00

  • OGH 31.08.2010, 5Ob38/10iDecision

    … Die Rechtslage sei allerdings bereits mit dem Umlegungsbescheid konstitutiv neu gestaltet worden (§ 50 Abs 1 Vbg Raumplanungsgesetz [RPG]) und werde grundbücherlich nur mehr nachvollzogen. Die vorgenommene Ersichtlichmachung führe zu …

    31 Aug 2010 · JJT_20100831_OGH0002_0050OB00038_10I0000_000

  • VfGH 07.10.2010, V110/09Decision

    Diese gemäß §50 Abs1 lita Z10 iVm §18 Vbg. Gesetz über die Organisation der Gemeindeverwaltung erlassene Verordnung hat folgenden Wortlaut:

    7 Oct 2010 · JFT_09898993_09V00110_00

  • OGH 11.09.2018, 14Os73/18vDecision

    … Gesetz im Übrigen nicht abzuleiten (vgl zur – nicht die ziffernmäßige Ermittlung der Wahlergebnisse betreffenden [§§ 50 und 64 Vbg GWG] – Anfechtungslegitimation [die nicht einzelnen Wahlberechtigten zukommt] § 67 Abs 2 zweiter …

    11 Sep 2018 · JJT_20180911_OGH0002_0140OS00073_18V0000_000

  • VfGH 28.02.2005, B612/03Decision

    … Gemäß §50 Abs2 Vbg. Gemeindegesetz kann die Gemeindevertretung, also im vorliegenden Fall die Stadtvertretung, für bestimmte Angelegenheiten der Privatwirtschaftsverwaltung, die für die Gemeinde von wesentlicher Bedeutung sind, das …

    28 Feb 2005 · JFT_09949772_03B00612_00

  • VfGH 25.09.2018, V55/2018Decision

    … keine Einigung mit den betroffenen Grundstückseigentümern erzielt werden, kann ein Enteignungsverfahren nach §§50 ff. Vbg. StraßenG durchgeführt werden, welches gemäß §52 Abs1 leg.cit. mit einem Enteignungsbescheid abgeschlossen …

    25 Sep 2018 · JFT_20180925_18V00055_00

  • Zustimmung zur Besetzung bestimmter Arten von Planstellen13Law

    … die Aufnahme von Vertragslehrern an Universitäten oder Universitäten der Künste nach § 50 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, 2. die Aufnahme von Vertragsassistenten nach § 51 Abs. 3 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, 3. die …