45 VBG

Abteilungsvorstehung und Fachvorstehung

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(1)

§ 45. Wird eine Vertragslehrperson im Sinne dieses Abschnittes für die Funktion Abteilungsvorstehung oder Fachvorstehung ausgewählt und bestellt, sind auf sie die Abs. 2 bis 4 und § 46c anzuwenden. Wird ein Lehrer im Sinne des § 2 Z 4 GehG für die Abteilungsvorstehung oder Fachvorstehung ausgewählt und ernannt, sind auf ihn die Bestimmungen über die Besetzung von Planstellen für leitende Funktionen (7. Abschnitt 5. Unterabschnitt des Besonderen Teiles des BDG 1979) sowie § 3 BLVG und § 58 GehG anzuwenden. Wird eine Vertragslehrperson im Sinne des § 90 für die Abteilungsvorstehung oder Fachvorstehung ausgewählt und bestellt, sind auf sie § 90a sowie § 3 BLVG und § 90e Abs. 2 anzuwenden.

(2)

Wird eine Vertragslehrperson in die Funktion Abteilungsvorstehung oder Fachvorstehung bestellt, sind auf sie anstelle der §§ 207h bis 207k BDG 1979 die Abs. 3 und 4 anzuwenden.

(3)

Die Bestellung einer Vertragslehrperson zur Abteilungsvorstehung oder Fachvorstehung ist für einen Zeitraum von fünf Jahren wirksam. Die Personalstelle kann die Vertragslehrperson in der Funktion Abteilungsvorstehung oder Fachvorstehung bei Nichtbewährung vorzeitig abberufen.

(4)

Eine Wiederbestellung ist zulässig. Die Personalstelle hat der zur Abteilungsvorstehung oder Fachvorstehung bestellten Vertragslehrperson frühestens sechs und spätestens drei Monate vor Ablauf der Frist gemäß Abs. 3 schriftlich mitzuteilen, ob sie wiederbestellt wird. Eine Wiederbestellung bedarf keines Ausschreibungs- und Besetzungsverfahrens; sie ist auf unbestimmte Zeit wirksam. Wird von einer Wiederbestellung abgesehen, wird das Dienstverhältnis in ein Dienstverhältnis als Vertragslehrperson ohne Abteilungsvorstehungsfunktion oder Fachvorstehungsfunktion umgewandelt und ist die Abteilungsvorstehungsfunktion oder Fachvorstehungsfunktion auszuschreiben.

The 10 that are cited most themselves, of 24.

  • OGH 29.08.2002, 8ObA188/02hDecision

    Schon aus den Regelungen des § 22 VBG iV mit § 45 VBG sowie § 15 und § 16 Gehaltsgesetz ergibt sich, dass dem VBG grundsätzlich die Unterscheidung vom normalem Monatsentgelt und der Abgeltung von Überstunden (Mehrdienst) zu Grunde …

    29 Aug 2002 · JJT_20020829_OGH0002_008OBA00188_02H0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0081487, 9ObA305/89 u.a.Decision

    … (T6) Beisatz: Diese Unterscheidung wird (vgl § 37 Abs 2 VBG und insbesondere § 45 VBG) auch für den Bereich der Vertragslehrer aufrecht erhalten. Ausgehend von dieser Unterscheidung ist § 49 Abs 3 VBG auch dahin auszulegen, dass …

    8 Nov 1989 · JJR_19891108_OGH0002_009OBA00305_8900000_003

  • OGH 23.12.1998, 9ObA282/98fDecision

    … in einem seine vertraglich bestimmte Lehrverpflichtung überschreitenden Ausmaß zur Vertretung herangezogen werden (§ 45 Abs 2 VBG). Durch die Versetzungen hat die beklagte Partei daher nicht in unsachlicher Weise ihre Verpflichtung, …

    23 Dec 1998 · JJT_19981223_OGH0002_009OBA00282_98F0000_000

  • OGH 13.01.1993, 9ObA248/92Decision

    § 45 VBG erhielt seine nunmehrige Fassung durch die Novelle BGBl 1989/345. Vorher konnten nur Vertragslehrer des Entlohnungsschemas I L zu Supplierstunden herangezogen werden. Nach § 45 Abs 1 VBG ist, soweit die folgenden Absätze nicht …

    13 Jan 1993 · JJT_19930113_OGH0002_009OBA00248_9200000_000

  • OGH 25.04.1990, 9ObA512/89Decision

    … (HGG) 1985 gemäß § 39 HGG (auch) Anspruch auf Fortzahlung von Mehrdienstleistungsvergütung gemäß § 61 GehG iVm § 45 VBG 1948 haben.

    25 Apr 1990 · JJT_19900425_OGH0002_009OBA00512_8900000_000

  • VfGH 24.09.2011, G107/10Decision

    … Die Gemeindewahlbehörde hat dann gemäß §45 Abs2 litb leg.cit. im Fall der Abstimmung über einen einzigen Wahlvorschlag die Summe der auf den Wahlwerber entfallenden auf "ja" und auf "nein" lautenden Stimmen zu ermitteln. Gemäß §48 …

    24 Sep 2011 · JFT_09889076_10G00107_00

  • OGH 20.12.1989, 9ObA513/89Decision

    … 39 HGG Anspruch auf Fortzahlung (auch) ihrer Mehrdienstleistungsvergütung im Sinne des § 61 GehG in Verbindung mit § 45 VBG 1948.

    20 Dec 1989 · JJT_19891220_OGH0002_009OBA00513_8900000_000

  • OGH 24.05.1989, 9ObA164/89Decision

    … ausdrücklich nur den Begriff der "Monatsbezüge" abgrenzt und darüber hinaus zustehende Nebengebühren (§ 45 VBG) nicht erwähnt, ist es entgegen der Ansicht der Beklagten und der Vorinstanzen ohne jegliche Bedeutung, ob § 8 a VBG die …

    24 May 1989 · JJT_19890524_OGH0002_009OBA00164_8900000_000

  • OGH 22.02.2006, 9ObA33/05aDecision

    … Soweit die Klägerin zu Mehrdienstleistungen herangezogen worden sei, habe es sich um Vertretungen iSd § 45 Abs 2 VBG gehandelt, konkret um die Vertretung der durch Karenz vorübergehend an der Erfüllung ihrer lehramtlichen Pflichten …

    22 Feb 2006 · JJT_20060222_OGH0002_009OBA00033_05A0000_000

  • VfGH 13.06.2014, G10/2014Decision

    … Rechtslage 1. Die §§39, 40, 41, 42, 45, 48 und 72 des Vbg. Gemeindewahlgesetzes, LGBl 30/1999, idF LGBl 44/2013, lauten – auszugsweise – wie folgt (die durch die Hauptanträge angefochtenen Gesetzesbestimmungen sind hervorgehoben):

    13 Jun 2014 · JFT_20140613_14G00010_00