7 BO 1994

In forcesince 1 Jan 2021cited 4×

§ 7. Die Ausbildung im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 5 hat ein Ausmaß von 15 bis 25 Stunden zu umfassen und darf nur auf Grund einer Ermächtigung des Landeshauptmannes durchgeführt werden. Diese ist auf Antrag zu erteilen, wenn der Antragsteller für die Vermittlung der Fachkenntnisse über das erforderliche Personal und die erforderlichen Einrichtungen verfügt. Die Ermächtigung ist zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung nicht mehr gegeben sind.

  • VfGH 29.11.2006, B525/06Decision

    des §47 Abs1 und 2 Pensionsordnung 1995 bzw. des §7 BO 1994 gelten,

    29 Nov 2006 · JFT_09938871_06B00525_00

  • OGH 26.08.2024, 8ObA23/24aDecision

    … Den Feststellungen sei weiters zu entnehmen, dass der Kläger auch die in § 7 Abs 2 leg cit vorgesehene theoretische und praktische Ausbildung (Einschulung) absolviert habe. Der diesbezüglich von der Beklagten gerügte sekundäre …

    26 Aug 2024 · JJT_20240826_OGH0002_008OBA00023_24A0000_000

  • VwGH 19.02.2020, Ra 2019/12/0030Decision

    9 § 7 Abs. 1 BO 1994 lautet in der hier maßgeblichen Fassung

    19 Feb 2020 · JWT_2019120030_20200219L00

  • VfGH 21.09.2010, B412/09Decision

    Seit der Neugestaltung der Marktwertzulage ist für diese auch ein Pensionsbeitrag gemäß §7 BO 1994 zu leisten. Dies gilt gemäß Artikel II des obzitierten Beschlusses des Gemeinderates vom 1. Dezember 2005 auch für die während des …

    21 Sep 2010 · JFT_09899079_09B00412_00