§ 7. Die Ausbildung im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 5 hat ein Ausmaß von 15 bis 25 Stunden zu umfassen und darf nur auf Grund einer Ermächtigung des Landeshauptmannes durchgeführt werden. Diese ist auf Antrag zu erteilen, wenn der Antragsteller für die Vermittlung der Fachkenntnisse über das erforderliche Personal und die erforderlichen Einrichtungen verfügt. Die Ermächtigung ist zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung nicht mehr gegeben sind.
7 BO 1994
VfGH 29.11.2006, B525/06Decision
des §47 Abs1 und 2 Pensionsordnung 1995 bzw. des §7 BO 1994 gelten,
29 Nov 2006 · JFT_09938871_06B00525_00
OGH 26.08.2024, 8ObA23/24aDecision
… Den Feststellungen sei weiters zu entnehmen, dass der Kläger auch die in § 7 Abs 2 leg cit vorgesehene theoretische und praktische Ausbildung (Einschulung) absolviert habe. Der diesbezüglich von der Beklagten gerügte sekundäre …
26 Aug 2024 · JJT_20240826_OGH0002_008OBA00023_24A0000_000
VwGH 19.02.2020, Ra 2019/12/0030Decision
9 § 7 Abs. 1 BO 1994 lautet in der hier maßgeblichen Fassung
19 Feb 2020 · JWT_2019120030_20200219L00
VfGH 21.09.2010, B412/09Decision
Seit der Neugestaltung der Marktwertzulage ist für diese auch ein Pensionsbeitrag gemäß §7 BO 1994 zu leisten. Dies gilt gemäß Artikel II des obzitierten Beschlusses des Gemeinderates vom 1. Dezember 2005 auch für die während des …
21 Sep 2010 · JFT_09899079_09B00412_00
Changed on 1 Jan 2021
§ 7. Die Ausbildung im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 5 hat ein Ausmaß von 15 bis 25 Stunden zu umfassen und darf nur auf Grund einer Ermächtigung des Landeshauptmannes durchgeführt werden. Diese ist auf Antrag zu erteilen, wenn der Antragsteller für die Vermittlung der Fachkenntnisse über das erforderliche Personal und die erforderlichen Einrichtungen verfügt. Die Ermächtigung ist zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung nicht mehr gegeben sind.
- 1 Jan 2021 – todayin force
- 1 Jan 1994 – 1 Jan 2021earlier wording