5 AnhO

Einzelhaft

In forcesince 1 Jan 2006cited 7×
(1)

§ 5. Die Anhaltung eines Häftlings hat in Einzelhaft zu erfolgen:

1.

wenn auf Grund bestimmter Tatsachen anzunehmen ist, daß der Häftling gegen andere gewalttätig werde;

2.

wenn bei Häftlingen, gegen die ein gerichtliches Strafverfahren anhängig ist, vom Gericht darum ersucht wird;

3.

wenn vom Häftling Ansteckungsgefahr ausgeht oder wenn er auf Grund seines Erscheinungsbildes oder seines Verhaltens andere Häftlinge erheblich belasten würde.

(2)

Verwahrungshäftlinge sind, sofern dies aufgrund der Umstände der zugrunde liegenden Straftat oder sonst im Interesse anderer Verwahrungshäftlinge geboten scheint, in Einzelhaft anzuhalten.

(3)

Die Anhaltung eines Häftlings kann in Einzelhaft erfolgen:

1.

auf Wunsch des Häftlings;

2.

während der Zeit der Nachtruhe, wenn dies zur Aufrechterhaltung der Sicherheit oder Ordnung erforderlich scheint;

3.

als Disziplinarmittel;

4.

wenn es aus organisatorischen Gründen kurzfristig notwendig ist;

5.

wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß der Häftling durch Gewalttätigkeit sein Leben oder seine Gesundheit gefährde.

(Anm.: Z 6 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 439/2005)

(4)

Über Anordnung der für ihre Anhaltung maßgeblichen Fremdenpolizeibehörde können Schubhäftlinge, bei denen Absprachen mit anderen Schubhäftlingen zu befürchten sind, bis zu ihrer Ersteinvernahme in Einzelhaft angehalten werden; § 4 Abs. 4 bleibt hiebei jedoch unberührt.

(Anm.: Abs. 5 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 439/2005)

  • VwGH 29.04.2010, 2008/21/0545Decision

    … nicht ausnahmsweise - hier nicht ersichtliche - spezifische Anordnungen der Schubhaftbehörde ergehen (zu solchen etwa § 5 Abs. 4 AnhO), der Vollzugsbehörde zu (vgl. auch die ErläutRV zu § 78 FPG, aaO., 105, wonach „als (richtig …

    29 Apr 2010 · JWT_2008210545_20100429X00

  • VwGH 29.09.2011, 2008/21/0516Decision

    … Anders als die Einzelhaft nach § 5 AnhO kommt die Unterbringung in einer besonders gesicherten Zelle nicht als Disziplinarmittel in Betracht.

    29 Sep 2011 · JWT_2008210516_20110929X00

  • VwGH 02.09.2021, Ra 2020/21/0467Decision

    … und Überwachung der Haftbedingungen kommt regelmäßig - soweit insbesondere nicht ausnahmsweise im Sinne des § 5 Abs. 4 AnhO spezifische Anordnungen der Schubhaftbehörde (zur Anhaltung in Einzelhaft wegen Verabredungsgefahr) ergehen - …

    2 Sep 2021 · JWT_2020210467_20210902L00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2020/21/0467Decision

    2 Sep 2021 · JWR_2020210467_20210902L02

  • VwGH Rechtssatz, 2008/21/0516Decision

    29 Sep 2011 · JWR_2008210516_20110929X03

  • VwGH Rechtssatz, 2008/21/0516Decision

    29 Sep 2011 · JWR_2008210516_20110929X02

  • VwGH Rechtssatz, 2008/21/0545Decision

    … berührt wird und soweit nicht ausnahmsweise spezifische Anordnungen der Schubhaftbehörde ergehen (zu solchen etwa § 5 Abs. 4 Anhalteordnung), der Vollzugsbehörde zu (Hinweis ErläutRV zu § 78 FrPolG 2005, aaO., 105, wonach "als …

    29 Apr 2010 · JWR_2008210545_20100429X03