24 Asylgesetz 1991

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6.

HAUPTSTÜCK

Integrationshilfe

(1)

§ 24. Flüchtlingen, die Asyl haben, kann Integrationshilfe gewährt werden. Durch Integrationshilfe soll ihre volle Einbeziehung in das österreichische wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben und eine möglichst weitgehende Chancengleichheit mit österreichischen Staatsbürgern in diesen Bereichen herbeigeführt werden.

(2)

Integrationshilfe sind insbesondere

1.

Sprachkurse;

2.

Kurse zur Aus- und Weiterbildung;

3.

Veranstaltungen zur Einführung in die österreichische Kultur und Geschichte;

4.

gemeinsame Veranstaltungen mit österreichischen Staatsbürgern zur Förderung des gegenseitigen Verständnisses;

5.

Weitergabe von Informationen über den Wohnungsmarkt;

6.

Leistungen des Fonds zur Integration von Flüchtlingen.

(3)

Zur Durchführung der Integrationshilfe sind möglichst private, humanitäre und kirchliche Einrichtungen und Institutionen der freien Wohlfahrt oder der Gemeinden heranzuziehen. Die zu erbringenden Leistungen sind in einem privatrechtlichen Vertrag festzulegen, der auch den Kostenersatz zu regeln hat.

  • VfGH 15.10.2004, G237/03Decision

    … jedenfalls ohne Bedeutung sind, ist auch der Eingriff in das Recht auf Achtung des Privatlebens gemäß Art8 EMRK, den §18 Abs3 und §24 Abs4 Asylgesetz 1997 zwingend vorschreiben, in Anbetracht der bereits zitierten Judikatur des …

    15 Oct 2004 · JFT_09958985_03G00237_00