16 Asylgesetz 1991

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§ 16. Die Asylbehörden haben in allen Stadien des Verfahrens von Amts wegen durch Fragestellung oder in anderer geeigneter Weise darauf hinzuwirken, daß die für die Entscheidung erheblichen Angaben gemacht oder ungenügende Angaben über die zur Begründung des Asylantrages geltend gemachten Umstände vervollständigt, die Bescheinigungsmittel für diese Angaben bezeichnet oder die angebotenen Bescheinigungsmittel ergänzt und überhaupt alle Aufschlüsse gegeben werden, welche zur Begründung des Asylantrages notwendig erscheinen. Erforderlichenfalls sind Bescheinigungsmittel auch von Amts wegen beizuschaffen.

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Der Bundesminister für Inneres hat ein Merkblatt über die einem Asylwerber obliegenden Pflichten und zustehenden Rechte aufzulegen. In diesem Merkblatt ist insbesondere auf die Verpflichtung des Asylwerbers, sich den Asylbehörden für Zwecke des Verfahrens nach diesem Bundesgesetz zur Verfügung zu halten, sowie auf die Rechtsfolgen des § 19 Abs. 1 hinzuweisen. Dieses Merkblatt ist jedem Asylwerber zum frühestmöglichen Zeitpunkt in einer ihm ausreichend verständlichen Sprache zu übergeben. Zu diesem Zweck ist das Merkblatt in Übersetzungen jener Sprachen bereitzuhalten, von denen anzunehmen ist, daß sie die Asylwerber verstehen.

The 10 that are cited most themselves, of 248.

  • VwGH 30.11.1992, 92/01/0800Decision

    Der Umfang der Ermittlungspflicht der Asylbehörden wird insbesondere durch § 16 Abs. 1 Asylgesetz 1991 bestimmt. Danach haben die Asylbehörden in allen Stadien des Verfahrens von Amts wegen durch Fragestellung oder in anderer geeigneter …

    30 Nov 1992 · JWT_1992010800_19921130X00

  • VwGH 25.04.1995, 95/20/0112Decision

    … Ermittlungspflicht nicht nachgekommen, ist festzuhalten, daß der für den Umfang der Ermittlungspflicht maßgebliche § 16 Abs. 1 Asylgesetz 1991 wohl bestimmt, daß die Asylbehörden in allen Stadien des Verfahrens von Amts wegen durch …

    25 Apr 1995 · JWT_1995200112_19950425X00

  • VwGH 31.03.1993, 92/01/0831Decision

    … Asylgesetz 1991 noch dem AVG (worauf § 11 Asylgesetz 1991 verweist) das Gegenteil entnehmen läßt und insbesondere § 16 Abs. 1 leg. cit. ("in allen Stadien des Verfahrens") dafür spricht, so kommt man auch im Wege verfassungskonformer …

    31 Mar 1993 · JWT_1992010831_19930331X00

  • VwGH 09.09.1993, 93/01/0768Decision

    … einen wesentlichen Verfahrensmangel erblickt, ist ihm entgegenzuhalten, daß weder aus § 13 a AVG noch aus § 16 Asylgesetz 1991 eine Verpflichtung der Behörden abgeleitet werden kann, einen Asylwerber, der - wie der Beschwerdeführer - …

    9 Sep 1993 · JWT_1993010768_19930909X00

  • VwGH 27.05.1993, 92/01/0982Decision

    … in dieser Richtung in Ansehung des festzustellenden Sachverhaltes eine weitere Ermittlungspflicht im Sinne des § 16 Abs. 1 leg. cit. ausgelöst hätten (vgl. unter anderem das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 30. November 1992, …

    27 May 1993 · JWT_1992010982_19930527X00

  • VwGH 20.01.1993, 92/01/0950Decision

    … war aber die belangte Behörde nicht verpflichtet, den Beschwerdeführer - wie in der Beschwerde gefordert - gemäß § 16 Abs. 1 Asylgesetz 1991 ergänzend zu befragen. Denn nur im Fall hinreichend deutlicher Hinweise im Vorbringen eines …

    20 Jan 1993 · JWT_1992010950_19930120X00

  • VwGH 10.03.1994, 94/19/0257Decision

    Soweit der Beschwerdeführer daher unter Hinweis auf § 16 Abs. 1 Asylgesetz 1991 die Auffassung vertritt, es hätte sich herausgestellt, daß er tatsächlich in seinem Heimatland konkreten Verfolgungsmaßnahmen ausgesetzt gewesen sei, …

    10 Mar 1994 · JWT_1994190257_19940310X00

  • VwGH 31.03.1993, 92/01/0883Decision

    … 1 Abschnitt A Z. 2 der Genfer Flüchtlingskonvention) in Betracht kam, auch noch erforderlich gewesen wäre, gemäß § 16 Abs. 1 Asylgesetz 1991 ergänzende Ermittlungen durchzuführen (vgl. das bereits zitierte Erkenntnis des …

    31 Mar 1993 · JWT_1992010883_19930331X00

  • VwGH 17.02.1993, 92/01/0835Decision

    … 1 Abschnitt A Z. 2 der Genfer Flüchtlingskonvention) in Betracht kam, gemäß § 16 Abs. 1 Asylgesetz 1991 zu weiteren Ermittlungen verpflichtet gewesen (vgl. das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 30. November 1992,

    17 Feb 1993 · JWT_1992010835_19930217X00

  • VwGH 30.04.1997, 95/01/0477Decision

    … Ermittlungspflicht nicht nachgekommen, ist festzuhalten, daß der für den Umfang der Ermittlungspflicht maßgebliche § 16 Abs. 1 Asylgesetz 1991 wohl bestimmt, daß die Asylbehörden in allen Stadien des Verfahrens von Amts wegen durch …

    30 Apr 1997 · JWT_1995010477_19970430X00