40 AVG 1950

Mündliche Verhandlung.

No longer in forcecited 124×
(1)

§ 40. Mündliche Verhandlungen sind unter Zuziehung aller bekannten Beteiligten sowie der erforderlichen Zeugen und Sachverständigen vorzunehmen und, sofern sie mit einem Augenschein verbunden sind, womöglich an Ort und Stelle, sonst am Sitze der Behörde oder an dem Ort abzuhalten, der nach der Sachlage am zweckmäßigsten erscheint.

(2)

Die Behörde hat darüber zu wachen, daß die Vornahme eines Augenscheines nicht zur Verletzung eines Kunst-, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisses mißbraucht werde.

The 10 that are cited most themselves, of 124.

  • Gewerbeordnung 1973356Law

    … zu laden. (2) Ist die Gefahr der Verletzung eines Kunst-, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisses im Sinne des § 40 AVG gegeben, so ist den Nachbarn die Teilnahme an der Besichtigung der Anlage nur mit Zustimmung des Genehmigungswerbers …

  • VwGH 03.02.1987, 87/07/0005Decision

    3 Feb 1987 · JWT_1987070005_19870203X00

  • VwGH 14.06.1983, 83/07/0026Decision

    … 1 WRG 1959 gehalten, über das ihr vorgelegte Projekt eine mündliche Verhandlung im Sinne der Vorschriften der §§ 40 bis 44 AVG 1950 anzuberaumen. Sie hatte hiezu laut § 41 Abs. 1 AVG 1950 die ihr "bekannten Beteiligten", d. h. also …

    14 Jun 1983 · JWT_1983070026_19830614X00

  • VwGH 14.11.1989, 89/04/0047Decision

    … 1 GewO 1973 in Verbindung mit §§ 40 bis 44 AVG 1950 eine Ortsaugenscheinsverhandlung" für den 6. Juli 1983 angeordnet. Nach dem Inhalt der Verhandlungsschrift vom 6. Juli 1983 gaben die Beschwerdeführer folgende Erklärung ab:

    14 Nov 1989 · JWT_1989040047_19891114X00

  • VwGH 01.07.1986, 84/07/0375Decision

    Gemäß § 40 Abs. 1 AVG 1950 (§ 107 Abs. 1 WRG 1959) sind mündliche Verhandlungen unter Zuziehung aller bekannten Beteiligten vorzunehmen; die Anberaumung der mündlichen Verhandlung hat gemäß § 41 Abs. 1 AVG 1950 durch persönliche …

    1 Jul 1986 · JWT_1984070375_19860701X00

  • VwGH 11.03.1986, 85/07/0297Decision

    … Ausführung einer nach diesem Bundesgesetz bewilligungspflichtigen Wasseranlage in einem nach den Bestimmungen der §§ 40 bis 44 AVG 1950 auf Kosten des Unternehmers durchzuführenden Verfahren von der Übereinstimmung der Anlage mit der …

    11 Mar 1986 · JWT_1985070297_19860311X00

  • VwGH 12.02.1991, 89/07/0167Decision

    … zur Erteilung der Bewilligung in erster Instanz zuständige Wasserrechtsbehörde in einem nach den Bestimmungen der §§ 40 bis 44 AVG 1950 auf Kosten des Unternehmers durchzuführenden Verfahren von der Übereinstimmung der Anlage mit der …

    12 Feb 1991 · JWT_1989070167_19910212X00

  • VwGH 28.02.1989, 88/07/0102Decision

    … zur Erteilung der Bewilligung in erster Instanz zuständige Wasserrechtsbehörde in einem nach den Bestimmungen der §§ 40 bis 44 AVG 1950 auf Kosten des Unternehmens durchzuführenden Verfahren von der Übereinstimmung der Anlage mit der …

    28 Feb 1989 · JWT_1988070102_19890228X00

  • VwGH 24.02.1988, 87/18/0126Decision

    24 Feb 1988 · JWT_1987180126_19880224X00

  • VwGH 22.09.1988, 87/06/0099Decision

    … Insbesondere aus den von der Beschwerdeführerin angezogenen Bestimmungen der §§ 40 Abs. 1, 52 Abs. 2, 50, 53 Abs. 1, 54 und 55 AVG 1950 lasse sich dies nicht ableiten. Gerade weil der Sachverständige Planungsarbeiten hinsichtlich des …

    22 Sep 1988 · JWT_1987060099_19880922X00