131 StVG

Aufnahme

In forcesince 1 Jan 2008cited 6×
(1)

§ 131. Findet sich jemand zur Einleitung des Vollzuges einer Freiheitsstrafe, deren Strafzeit achtzehn Monate übersteigt, im zuständigen Gefangenenhaus (§ 9 Abs. 1) während der Amtsstunden ein oder wird er zu diesem Zwecke dorthin vorgeführt oder überstellt, so ist festzustellen, ob er der Verurteilte sei; bejahendenfalls ist er als Strafgefangener aufzunehmen.

(2)

Die Vorschriften über die Aufnahme gelten dem Sinne nach auch für die Übernahme eines Verurteilten in den Strafvollzug.

(3)

Weibliche Verurteilte, denen das Recht auf die Pflege und Erziehung ihrer Kinder zusteht, dürfen diese nach Maßgabe des § 74 Abs. 2 bei sich behalten. § 74 Abs. 3 gilt auch für diese Fälle.

  • VwGH 12.09.1996, 95/20/0750Decision

    … hat den zu einer Freiheitsstrafe, deren Strafzeit ein Jahr übersteigt, Verurteilten als Strafgefangenen aufzunehmen (§ 131 Abs. 1 StVG). Längstens binnen sechs Wochen nach der Aufnahme hat der Bundesminister für Justiz im Rahmen der …

    12 Sep 1996 · JWT_1995200750_19960912X00

  • OGH 14.12.2007, 13Os102/07kDecision

    … beiden Fällen wird die Funktionstauglichkeit der Anstalt beeinträchtigt; sie dient dem Vollzug von Freiheitsstrafen (§§ 131, 153 StVG), in beschränktem Umfang auch dem Vollzug von mit Freiheitsentziehung verbundenen vorbeugenden …

    14 Dec 2007 · JJT_20071214_OGH0002_0130OS00102_07K0000_000

  • OGH 13.08.2025, 6Ob128/25dDecision

    … vierten Teils des StVG eingeräumten Möglichkeiten vermissen (insbesondere unter Rücksichtnahme auf § 167 StVG iVm §§ 20 bis 129, 131 bis 135, 146 bis 150 und 152 StVG [beinhaltend die Vorschriften über den Schriftverkehr, die …

    13 Aug 2025 · JJT_20250813_OGH0002_0060OB00128_25D0000_000

  • OGH 18.01.2017, 15Os136/16pDecision

    … die sinngemäße Geltung der – originär für den Vollzug von Freiheitsstrafen längerer Dauer maßgeblichen – §§ 131 bis 133a sowie 147 bis 152 StVG. § 152a StVG ist in diesem Verweis nicht genannt. Anhaltspunkte für eine …

    18 Jan 2017 · JJT_20170118_OGH0002_0150OS00136_16P0000_000

  • VwGH 21.01.1999, 97/20/0331Decision

    … hat den zu einer Freiheitsstrafe, deren Strafzeit ein Jahr übersteigt, Verurteilten als Strafgefangenen aufzunehmen (§ 131 Abs. 1 StVG). Längstens binnen sechs Wochen nach der Aufnahme hat der Bundesminister für Justiz im Rahmen der …

    21 Jan 1999 · JWT_1997200331_19990121X00

  • Grundausbildung für die Verwendungsgruppe E2b (Justizanstalten)Law

    … 1 StVG), Meldung an den Anstaltsleiter (§ 108 Abs. 3 StVG) – Aufnahme (§ 131 StVG) – Information eines Insassen über seine Rechte und Pflichten entsprechend dem Strafvollzugsgesetz und der Hausordnung (§§ 11, 26, 44, 112, 116 und …