133 StVG

Nachträglicher Aufschub des Strafvollzuges

In forcesince 1 Jan 1994cited 34×
(1)

§ 133. Stellt sich nachträglich heraus, daß die Einleitung des Strafvollzuges wegen Vollzugsuntauglichkeit aufzuschieben gewesen wäre, und bestehen die dafür maßgebenden Umstände fort, so ist § 5 dem Sinne nach anzuwenden.

(2)

Ebenso ist vorzugehen, wenn ein Strafgefangener während der Haft schwer erkrankt, einen Unfall mit schweren Folgen erleidet oder in einen sonstigen schweren körperlichen oder geistigen Schwächezustand verfällt und anzunehmen ist, daß sein Zustand mit naher Lebensgefahr verbunden ist oder für immer oder für lange Zeit fortbestehen wird.

(3)

Die Entscheidung über den nachträglichen Aufschub steht dem Vollzugsgericht zu (§ 16 Abs. 2 Z 9).

The 10 that are cited most themselves, of 34.

  • OGH 16.01.2003, 15Os160/02Decision

    … 4 StVG, also das Absehen vom Strafvollzug wegen Auslieferung, außer Betracht zu bleiben (ebenso ein allenfalls nach §§ 5, 6, 133 StVG oder § 39 SMG zu gewährender Aufschub des Strafvollzugs).

    16 Jan 2003 · JJT_20030116_OGH0002_0150OS00160_0200000_000

  • OGH 27.06.1986, 11Os96/86Decision

    … 1 StVG) nachträglich aufgeschoben wurde, in den Bestimmungen der §§ 5 Abs. 1 und 133 Abs. 1 StVG;

    27 Jun 1986 · JJT_19860627_OGH0002_0110OS00096_8600000_000

  • OGH 17.11.1994, 12Os151/94Decision

    … daß gemäß § 16 Abs 1 Z 9 StVG für die Entscheidung über den nachträglichen Aufschub des Strafvollzuges nach § 133 Abs 1 StVG das Vollzugsgericht zuständig sei, was in gleicher Weise bei mehreren unmittelbar nacheinander zu …

    17 Nov 1994 · JJT_19941117_OGH0002_0120OS00151_9400005_000

  • OGH 19.05.2016, 11Os106/15wDecision

    … 2014 erfolgten Festnahme auf Grund einer gerichtlich bewilligten Anordnung nach Beendigung der zunächst gemäß § 133 Abs 5 StVG vollzogenen Strafhaft betreffen keine entscheidenden Tatsachen, sodass die darauf bezogene Kritik (Z 5 …

    19 May 2016 · JJT_20160519_OGH0002_0110OS00106_15W0000_000

  • OGH 13.03.2015, 11Os14/15sDecision

    … Antrag auf Untersuchungshaft nicht zu stellen (ON 55 S 2 iVm ON 2 und ON 9 in ON 11; ON 39), - ausschließlich gemäß § 133 Abs 5 letzter Satz StVG zum Zweck der Fortsetzung des Strafvollzugs zu AZ 34 Hv 42/09t (AZ 46 BE 106/10t) des …

    13 Mar 2015 · JJT_20150313_OGH0002_0110OS00014_15S0000_000

  • OGH 21.12.1995, 15Os119/95Decision

    … siebenmonatigen Freiheitsstrafe, deren Vollzug zum Teil auf Grund nachträglichen Aufschubs des Strafvollzuges gemäß § 133 StVG noch offen war, begangen hat, was einen zusätzlichen Erschwerungsgrund darstellt.

    21 Dec 1995 · JJT_19951221_OGH0002_0150OS00119_9500000_000

  • VwGH 11.12.2002, 99/12/0257Decision

    … Dezember 1992, 22 Ns 178/92, wegen seines Gesundheitszustandes nach § 133 des Strafvollzugsgesetzes der Aufschub des Strafvollzugs gewährt, was am 15. Dezember 1992 zu seiner Entlassung führte. In der Folge kam es wegen seines …

    11 Dec 2002 · JWT_1999120257_20021211X00

  • VwGH 28.06.2000, 99/18/0175Decision

    … Suizidgefährdung diagnostiziert worden sei, weshalb ihm zum Zweck einer intensiven psychiatrischen Therapie gemäß § 133 Abs. 1 StVG ein nachträglicher Strafaufschub bewilligt worden sei, und eine intensive psychiatrische und …

    28 Jun 2000 · JWT_1999180175_20000628X00

  • OGH 24.11.1989, 16Os38/89Decision

    … Aburteilung erfolgte am 13.Oktober 1988 zu 3 Jahren Freiheitsstrafe, wobei der Vollzug dieser Strafe gemäß § 133 StVG nachträglich aufgeschoben wurde. Neben dieser empfindlichen Vorstrafenbelastung fällt ihm - wie das Erstgericht …

    24 Nov 1989 · JJT_19891124_OGH0002_0160OS00038_8900000_000

  • OGH 31.08.2004, 12Os98/04Decision

    … Strafen, also auch einer Freiheitsstrafe, zu deren Vollzug es (zumindest vorerst: vgl § 53 Abs 1 und Abs 2 StGB sowie §§ 4 bis 6, 133 StVG und § 39 SMG) nicht kommt, die Untersuchungshaft verhängt und aufrecht erhalten werden (vgl …

    31 Aug 2004 · JJT_20040831_OGH0002_0120OS00098_0400000_000