In den Fällen der §§ 50 und 52 darf die Ehe nicht geschieden werden, wenn das Scheidungsbegehren sittlich nicht gerechtfertigt ist. Dies ist in der Regel dann anzunehmen, wenn die Auflösung der Ehe den anderen Ehegatten außergewöhnlich hart treffen würde. Ob dies der Fall ist, richtet sich nach den Umständen, namentlich auch nach der Dauer der Ehe, dem Lebensalter der Ehegatten und dem Anlaß der Erkrankung.
54 EheG
Vermeidung von Härten
The 10 that are cited most themselves, of 75.
OGH 26.03.1987, 7Ob557/87Decision
… Im konkreten Fall sei die Härteklausel des § 54 EheG nicht anzuwenden. Die Anwendung der Härteklausel sei nämlich nicht die Regel, sondern eine einschränkend auszulegende Ausnahme, weil eine Ehe mit einer nach menschlichem Ermessen …
26 Mar 1987 · JJT_19870326_OGH0002_0070OB00557_8700000_000
OGH 05.05.1971, 5Ob106/71Decision
Voraussetzungen für die Anwendung der Härteklausel des § 54 EheG
5 May 1971 · JJT_19710505_OGH0002_0050OB00106_7100000_000
OGH 19.04.1988, 5Ob528/88Decision
… andere partnerschaftliche Beziehung haben könnte, wäre bei richtiger rechtlicher Beurteilung die Härteklausel des § 54 EheG anzuwenden und das Klagebegehren abzuweisen gewesen. Dazu komme noch, daß die Beklagte auch nach den …
19 Apr 1988 · JJT_19880419_OGH0002_0050OB00528_8800000_000
OGH 12.01.1989, 6Ob741/88Decision
… Es gäbe keine Möglichkeit für eine Anwendung des § 54 EheG, weil kein Hinweis dafür bestehe, daß die Auflösung der Ehe die Beklagte außergewöhnlich hart treffen würde. Auch der Ausspruch eines Verschuldens des Klägers gemäß § …
12 Jan 1989 · JJT_19890112_OGH0002_0060OB00741_8800000_000
OGH 30.07.1987, 7Ob635/87Decision
Die Klägerin wendet sich nur dagegen, daß die Scheidung der Ehe nicht gemäß § 54 EheG abgelehnt worden sei. Nach § 54 EheG darf in den Fällen der §§ 50 bis 52 EheG die Ehe nicht geschieden werden, wenn das Scheidungsbegehren …
30 Jul 1987 · JJT_19870730_OGH0002_0070OB00635_8700000_000
OGH 11.10.2012, 1Ob132/12mDecision
… Die Härteklausel des § 54 EheG könne einem auf § 51 EheG gestützten Scheidungsbegehren jedenfalls dann nicht mit Erfolg entgegengehalten werden, wenn die Voraussetzungen für eine Scheidung nach § 55 Abs 3 EheG vorlägen. Bis zur …
11 Oct 2012 · JJT_20121011_OGH0002_0010OB00132_12M0000_000
OGH 02.10.1963, 6Ob192/63Decision
Keine Anwendung der Härteklausel des § 54 EheG., wenn die beklagte Ehefrau schon vor der Geburt des Kindes an einer ererbten oder anlagemäßigen geistigen Erkrankung litt, die bei der Geburt des Kindes zum Ausbruch kam.
2 Oct 1963 · JJT_19631002_OGH0002_0060OB00192_6300000_000
OGH 17.10.1951, 1Ob656/51Decision
Zur sittlichen Rechtfertigung des Scheidungsbegehrens nach § 52 EheG. im Sinne des § 54 EheG.
17 Oct 1951 · JJT_19511017_OGH0002_0010OB00656_5100000_000
OGH 18.08.2004, 4Ob176/04tDecision
… (nur) Unterhalt nach Billigkeit im Sinne des § 69 Abs 3 EheG gefordert werden kann, bildet keine Härte im Sinne des § 54 EheG (5 Ob 528/88 = EFSlg 57.152), wie rein wirtschaftliche Gründe ganz allgemein keine beachtliche Härte im …
18 Aug 2004 · JJT_20040818_OGH0002_0040OB00176_04T0000_000
OGH Rechtssatz RS0056839, 2Ob231/59 u.a.Decision
Zur Anwendung der sogenannten Härteklausel des § 54 EheG: Die Frage der sittlichen Rechtfertigung des Scheidungsbegehrens nach § 54 EheG ist von Amts wegen zu prüfen. Dabei müssen die in § 54 Satz 3 EheG namentlich bezeichneten …
6 May 1959 · JJR_19590506_OGH0002_0020OB00231_5900000_001
Changed on 1 Jul 2018
In den Fällen der §§ 50 bisund 52 darf die Ehe nicht geschieden werden, wenn das Scheidungsbegehren sittlich nicht gerechtfertigt ist. Dies ist in der Regel dann anzunehmen, wenn die Auflösung der Ehe den anderen Ehegatten außergewöhnlich hart treffen würde. Ob dies der Fall ist, richtet sich nach den Umständen, namentlich auch nach der Dauer der Ehe, dem Lebensalter der Ehegatten und dem Anlaß der Erkrankung.
- 1 Jul 2018 – todayin force
- 30 Jun 1945 – 1 Jul 2018earlier wording