52 EheG

Ansteckende oder ekelerregende Krankheit

In forcesince 1 Aug 1938cited 33×

Ein Ehegatte kann Scheidung begehren, wenn der andere an einer schweren ansteckenden oder ekelerregenden Krankheit leidet und ihre Heilung oder die Beseitigung der Ansteckungsgefahr in absehbarer Zeit nicht erwartet werden kann.

The 10 that are cited most themselves, of 33.

  • OGH 02.10.1963, 6Ob192/63Decision

    Zur Frage der Anwendung der Härteklausel ist vorweg zu bemerken, daß nach Lehre und Rechtsprechung die §§ 50 bis 52 EheG. dem gesunden Gatten grundsätzlich ein Recht auf Scheidung geben, während die Härtebestimmung des § 54 EheG. …

    2 Oct 1963 · JJT_19631002_OGH0002_0060OB00192_6300000_000

  • OGH 05.05.1971, 5Ob106/71Decision

    … Nach der angeführten Gesetzesstelle darf in den Fällen der §§ 50 bis 52 EheG die Ehe nicht geschieden werden, wenn das Scheidungsbegehren sittlich nicht gerechtfertigt ist. Das ist in der Regel dann anzunehmen, wenn die Auflösung der …

    5 May 1971 · JJT_19710505_OGH0002_0050OB00106_7100000_000

  • OGH 12.01.1989, 6Ob741/88Decision

    … Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes geben die Bestimmungen der §§ 50 bis 52 EheG dem gesunden Ehegatten grundsätzlich ein Recht auf Scheidung, die Vorschrift des § 54 EheG ist nicht als Regel, sondern als …

    12 Jan 1989 · JJT_19890112_OGH0002_0060OB00741_8800000_000

  • OGH 30.07.1987, 7Ob635/87Decision

    … Diese Voraussetzungen seien bei der Klägerin gegeben. In den Fällen der §§ 50 bis 52 EheG dürfe die Ehe zwar nicht geschieden werden, wenn das Scheidungsbegehren sittlich nicht gerechtfertigt sei. Bei Vorliegen des Tatbestandes nach …

    30 Jul 1987 · JJT_19870730_OGH0002_0070OB00635_8700000_000

  • OGH 17.10.1951, 1Ob656/51Decision

    Zur sittlichen Rechtfertigung des Scheidungsbegehrens nach § 52 EheG. im Sinne des § 54 EheG.

    17 Oct 1951 · JJT_19511017_OGH0002_0010OB00656_5100000_000

  • OGH 10.09.1952, 2Ob569/52Decision

    … einen Sachverständigenbeweis über den Geisteszustand des Beklagten aufzunehmen, wenn es aus einem der Gründe der §§ 50 bis 52 EheG. auf Scheidung erkennen wollte (vgl. Stein - Jonas - Schönke, Kommentar zur DZPO., zu § 623 I 2; …

    10 Sep 1952 · JJT_19520910_OGH0002_0020OB00569_5200000_000

  • OGH 19.04.1988, 5Ob528/88Decision

    … Die Bestimmung des § 54 EheG sei nicht nur eine Härteklausel, sondern ein allgemeiner Vorbehalt, wonach ein auf die §§ 50 bis 52 EheG gestütztes Scheidungsbegehren sittlich gerechtfertigt sein müsse. Die Voraussetzungen für die …

    19 Apr 1988 · JJT_19880419_OGH0002_0050OB00528_8800000_000

  • OGH 22.03.1994, 5Ob515/94Decision

    … In einem solchen auf die Scheidungsgründe der §§ 50 - 52 EheG oder § 55 EheG beschränkten Verfahren bliebe nur dann Raum für einen Schuldausspruch, wenn die beklagte Partei einen Antrag nach § 61 Abs 2 oder 3 EheG stellt. Darum …

    22 Mar 1994 · JJT_19940322_OGH0002_0050OB00515_9400000_000

  • OGH 07.09.1972, 6Ob176/72Decision

    … In Wahrheit handelt es sich um einen allgemeinen Vorbehalt, wonach einer auf die §§ 50 bis 52 EheG gestützten Klage nur dann stattgegeben werden kann, wenn das Scheidungsbegehren sittlich gerechtfertigt ist. Der Härtefall ist nichts …

    7 Sep 1972 · JJT_19720907_OGH0002_0060OB00176_7200000_000

  • OGH 09.07.1999, 9Ob157/99zDecision

    … In einem solchen auf die Scheidungsgründe der §§ 50 bis 52 EheG oder § 55 EheG beschränkten Verfahren bliebe nur dann Raum für einen Schuldausspruch, wenn die beklagte Partei einen Antrag nach § 61 Abs 2 oder 3 EheG stellt. Darum …

    9 Jul 1999 · JJT_19990709_OGH0002_0090OB00157_99Z0000_000