18 Urheberrechtsgesetz

Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht.

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(1)

§ 18. Der Urheber hat das ausschließliche Recht, ein Sprachwerk öffentlich vorzutragen oder aufzuführen, ein Werk der im § 2, Z 2, bezeichneten Art, ein Werk der Tonkunst oder ein Filmwerk öffentlich aufzuführen und ein Werk der bildenden Künste durch optische Einrichtung öffentlich vorzuführen.

(2)

Dabei macht es keinen Unterschied, ob der Vortrag oder die Aufführung unmittelbar oder mit Hilfe von Bild- oder Schallträgern vorgenommen wird.

(3)

Zu den öffentlichen Vorträgen, Aufführungen und Vorführungen gehören auch die Benutzung einer Rundfunksendung oder öffentlichen Zurverfügungstellung eines Werkes zu einer öffentlichen Wiedergabe des gesendeten oder der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellten Werkes durch Lautsprecher oder durch eine andere technische Einrichtung sowie die auf eine solche Art bewirkte öffentliche Wiedergabe von Vorträgen, Aufführungen oder Vorführungen eines Werkes außerhalb des Ortes (Theater, Saal, Platz, Garten u. dgl.), wo sie stattfinden. Verwertungen, die dem Vortrags-, Aufführungs- oder Vorführungsrecht unterliegen, unterliegen nicht dem Senderecht und umgekehrt. Die durch dieselbe Person innerhalb der von ihr betriebenen Einrichtung erfolgende Zuleitung von Rundfunkprogrammen zum Zweck der öffentlichen Wiedergabe ist Teil der öffentlichen Wiedergabe und unterliegt nicht dem Senderecht. Die letzten beiden Sätze gelten auch für die Rechte von Leistungsschutzberechtigten, unbeschadet der jeweiligen Ausgestaltung der Rechte.

The 10 that are cited most themselves, of 20.

  • Verwertungsgesellschaftengesetz1Law

    … gerichtet ist, Vortrags- oder Senderechte an Sprachwerken oder Aufführungs- oder Senderechte an Werken der Tonkunst (§§ 17 und 18 des Urheberrechtsgesetzes, B. G. Bl. Nr. 111/1936) dadurch nutzbar zu machen, daß den Veranstaltern von …

  • OGH 04.03.1953, 3Ob9/53Decision

    4 Mar 1953 · JJT_19530304_OGH0002_0030OB00009_5300000_000

  • Verwertungsgesellschaftengesetz 201625aLaw

    … eine Verwertungsgesellschaft die Rechte der Vervielfältigung, Verbreitung, Sendung, öffentlichen Wiedergabe nach § 18 Abs. 3 des Urheberrechtsgesetzes oder öffentlichen Zurverfügungstellung nach § 18a des Urheberrechtsgesetzes an …

  • VwGH 17.10.1991, 91/13/0014Decision

    … 4 Einkommensteuergesetz 1972 nur dann nach sich zieht, wenn es nach den Verwertungsarten der §§ 14 bis 18 Urheberrechtsgesetz überhaupt Einkünfte aus der Verwertung von Urheberrechten sind, die der Steuerpflichtige erzielt, ein …

    17 Oct 1991 · JWT_1991130014_19911017X00

  • VwGH 08.10.1990, 89/15/0080Decision

    Unter "Vorführungen" sind nach der Begriffsbildung des Urheberrechts (vgl. § 18 Abs. 1, 74 Abs. 1 UrhG) ÖFFENTLICHE Aufführungen (Vorführungen) zu verstehen. Eine Aufführung ist nach dem herrschenden Öffentlichkeitsbegriff dann …

    8 Oct 1990 · JWT_1989150080_19901008X00

  • VwGH 30.04.1992, 91/10/0195Decision

    … gerichtet ist, Vortrags- oder Senderechte an Sprachwerken oder Aufführungs- oder Senderechte an Werken der Tonkunst (§§ 17 und 18 des Urheberrechtsgesetzes, BGBl. Nr. 111/1936) dadurch nutzbar zu machen, daß den Veranstaltern von …

    30 Apr 1992 · JWT_1991100195_19920430X00

  • VwGH 11.04.1991, 90/13/0023Decision

    … Behörde mit, da anzunehmen sei, daß der Beschwerdeführer seinen Kunden keine Verwertungsrechte im Sinne der §§ 14 bis 18 Urheberrechtsgesetz überlassen habe, könne in seinem Fall eine einkommensteuerlich begünstigte Tätigkeit nur …

    11 Apr 1991 · JWT_1990130023_19910411X00

  • OGH 13.05.1953, 3Ob337/53Decision

    … Aus dieser Diktion des erstrichterlichen Urteils scheint allerdings zu folgen, daß das Erstgericht den § 18 Abs. 3 Urheberrechtsgesetz insofern nicht ganz richtig beurteilt hat, als es möglicherweise angenommen hat, daß die Übernahme …

    13 May 1953 · JJT_19530513_OGH0002_0030OB00337_5300000_000

  • VwGH 18.01.1994, 90/14/0022Decision

    … 4 EStG 1972, wenn für den Urheber aus der Nutzung nach den Verwertungsarten der §§ 14 bis 18 Urheberrechtsgesetz durch den Nutzungsberechtigten überhaupt Einkünfte anfallen, er also überhaupt EINKÜNFTE AUS DER VERWERTUNG VON …

    18 Jan 1994 · JWT_1990140022_19940118X00

  • OGH 29.01.1974, 4Ob344/73Decision

    29 Jan 1974 · JJT_19740129_OGH0002_0040OB00344_7300000_000