15 Urheberrechtsgesetz

Vervielfältigungsrecht.

In forcesince 1 Jul 2003cited 7×
(1)

§ 15. Der Urheber hat das ausschließliche Recht, das Werk - gleichviel in welchem Verfahren, in welcher Menge und ob vorübergehend oder dauerhaft - zu vervielfältigen.

(2)

Eine Vervielfältigung liegt namentlich auch in dem Festhalten des Vortrages oder der Aufführung eines Werkes auf Mitteln zur wiederholbaren Wiedergabe für Gesicht oder Gehör (Bild- oder Schallträger), wie zum Beispiel auf Filmstreifen oder Schallplatten.

(3)

Solchen Schallträgern stehen der wiederholbaren Wiedergabe von Werken dienende Mittel gleich, die ohne Schallaufnahme durch Lochen, Stanzen, Anordnen von Stiften oder auf ähnliche Art hergestellt werden (Drehorgeln, Spieldosen u. dgl.).

(4)

Bei Plänen und Entwürfen zu Werken der bildenden Künste umfaßt das Vervielfältigungsrecht auch das ausschließliche Recht, das Werk danach auszuführen.

  • OGH 28.10.1997, 4Ob296/97aDecision

    "7.1. Mit Abschluß dieses Vertrages erwirbt die IAKW die Werknutzungsbewilligung nach Maßgabe des § 15 Abs 4 Urheberrechtsgesetz für das gesamte Projekt gemäß § 2.1 dieses Vertrages.

    28 Oct 1997 · JJT_19971028_OGH0002_0040OB00296_97A0000_000

  • OGH 26.04.1960, 4Ob317/60Decision

    26 Apr 1960 · JJT_19600426_OGH0002_0040OB00317_6000000_000

  • VwGH 28.03.2025, Ra 2024/10/0139Decision

    … (unter anderem) die Vervielfältigung und/oder Verbreitung auf Bild- und/oder Schallträgern (Speichermedien) gemäß §§ 15 und 16 Urheberrechtsgesetz umfasse.

    28 Mar 2025 · JWT_2024100139_20250328L00

  • VwGH 02.05.1991, 88/13/0086Decision

    … Ein Entgelt für das Vervielfältigungsrecht (§ 15 Urheberrechtsgesetz), das Verbreitungsrecht (§ 16 leg.cit.) oder das Vortragsrecht (§ 18 Abs. 1 leg.cit.) sei in dieser Gebühr nicht enthalten. Schließlich wird in dem zitierten …

    2 May 1991 · JWT_1988130086_19910502X00

  • OGH 13.12.1950, 3Ob484/50Decision

    13 Dec 1950 · JJT_19501213_OGH0002_0030OB00484_5000000_000

  • OGH 21.06.1950, 3Ob34/50Decision

    21 Jun 1950 · JJT_19500621_OGH0002_0030OB00034_5000000_000

  • VwGH 07.09.2006, 2006/16/0054Decision

    … Programms (der vertragsgegenständlichen Programme) keine Ausübung der Verwertungsrechte gemäß § 15 UrhG sei (sondern ausschließlich aus § 40d Abs. 3 UrhG folge), sei "urheberrechtlich falsch".

    7 Sep 2006 · JWT_2006160054_20060907X00