§ 18. Der Beschluss über die Ab- und Zuschreibung ergeht auf Grund dieser Beurkundung, des dem Anmeldungsbogen zugrundeliegenden Planes sowie allfälliger Erhebungen des Gerichts. Eines Nachweises der Zustimmung der Eigentümer oder der Buchberechtigten bedarf es nicht.
18 LiegTeilG
The 10 that are cited most themselves, of 45.
OGH 10.11.1992, 5Ob52/92Decision
… ausgeglichen wird, welche die bei dem Grundbuchskörper verbleibenden Grundstücke durch die Anlage erfahren haben (§ 18 Abs 3 LiegTeilG).
10 Nov 1992 · JJT_19921110_OGH0002_0050OB00052_9200000_000
OGH 24.02.2004, 5Ob9/04sDecision
Die vorangegangenen Rechtsgänge hatten vor allem der Klärung der Frage gedient, ob der Wert der Grundstücke gemäß §§ 17, 18 Abs 3 LiegTeilG eine amtswegige Verbücherung der Änderungen im vereinfachten Verfahren zulässt.
24 Feb 2004 · JJT_20040224_OGH0002_0050OB00009_04S0000_000
OGH 17.12.1997, 3Ob2406/96mDecision
… bei Fehlen der Voraussetzungen für das vereinfachte Verfahren (nicht zuletzt wegen eines die Wertgrenze des § 18 LiegTeilG übersteigenden Wertes) und der Ausschluß des Naturalersatzes sowie der Löschungsklage; weiters, daß die …
17 Dec 1997 · JJT_19971217_OGH0002_0030OB02406_96M0000_000
OGH 18.06.1964, 5Ob159/64Decision
Nach den Bestimmungen der §§ 17 und 18 LiegTeilG. hängt es von der Wertermittlung der infolge der Wasseranlage abzutrennenden Grundflächen ab, ob das vereinfachte Verfahren nach den §§ 15 ff. LiegTeilG. Platz greift oder ob nach den …
18 Jun 1964 · JJT_19640618_OGH0002_0050OB00159_6400000_000
OGH 02.10.1984, 5Ob54/84Decision
… Welchen Wert die abzuschreibenden Trennstücke im Hinblick auf § 18 Abs 3 LiegTeilG haben, ist eine Beweis- und Ermessensfrage, sodass die Entscheidung darüber weder nichtig noch offenbar gesetzwidrig sein kann (vgl Feil, LiegTeilG 18; …
2 Oct 1984 · JJT_19841002_OGH0002_0050OB00054_8400000_000
OGH 20.12.2005, 5Ob159/05aDecision
… angesehener Besitzänderungen aus dem Anmeldungsbogen - die korrekte Behandlung als Restgrundstücke iSd §§ 15 Z 3, 18 Abs 1 letzter Satz LiegTeilG verweigert werden soll. Das in der Entscheidung 5 Ob 9/04s konstatierte Hindernis für …
20 Dec 2005 · JJT_20051220_OGH0002_0050OB00159_05A0000_000
OGH 22.11.1994, 5Ob103/94Decision
… nicht nur von zweitinstanzlichen Gerichten vertreten (Dittrich-Angst-Auer, Grundbuchsrecht4, E 6 und 7 zu § 18 LiegTeilG), sondern entspricht explizit der höchstgerichtlichen Judikatur (EvBl 1982/161 = RPflSlgG 1962; JBl 1985, 368 mit …
22 Nov 1994 · JJT_19941122_OGH0002_0050OB00103_9400000_000
OGH 02.06.1966, 5Ob109/66Decision
Zur Frage des Ermessens im Sinne des § 18 (3) LiegTeilG.
2 Jun 1966 · JJT_19660602_OGH0002_0050OB00109_6600000_000
OGH 09.06.1998, 5Ob141/98sDecision
… ausgeglichen wird, welche die bei dem Grundbuchskörper verbleibenden Grundstücke durch die Anlage erfahren haben (§ 18 Abs 3 LiegTeilG).
9 Jun 1998 · JJT_19980609_OGH0002_0050OB00141_98S0000_000
OGH 26.06.1984, 5Ob36/84Decision
… Gemäß § 18 Abs 3 LiegTeilG könne die bücherliche Durchführung auch bei einem 30.000 S übersteigenden Wert der von einem Grundbuchskörper abzuschreibenden Trennstücke ohne Zustimmung der Eigentümer oder Buchgläubiger erfolgen, …
26 Jun 1984 · JJT_19840626_OGH0002_0050OB00036_8400000_000
Changed on 1 May 2012
§ 18. Der Beschluss über die die Ab- und Zuschreibung ergeht auf Grund dieser Beurkundung und , des dem Anmeldungsbogen zugrundeliegenden Planes sowie allfälliger Erhebungen des Gerichts. Eines Nachweises der Zustimmung der Eigentümer oder der Buchberechtigten bedarf es nicht.
- 1 May 2012 – todayin force
- 1 Jan 2009 – 1 May 2012earlier wording
- 1 Jan 2002 – 1 Jan 2009earlier wording
- 1 Jan 1998 – 1 Jan 2002earlier wording
- 1 Aug 1989 – 1 Jan 1998earlier wording