§ 260. Eine Vorsorgevollmacht ist eine Vollmacht, die nach ihrem Inhalt dann wirksam werden soll, wenn der Vollmachtgeber die zur Besorgung der anvertrauten Angelegenheiten erforderliche Entscheidungsfähigkeit verliert. Der Vollmachtgeber kann auch die Umwandlung einer bestehenden Vollmacht in eine Vorsorgevollmacht bei Eintritt des Vorsorgefalls anordnen.
260 ABGB
Vollmacht für den Vorsorgefall
OGH 24.06.1959, 6Ob209/59Decision
Eine Entlassung des Vormundes ist auch ohne Vorliegen der in den §§ 254 bis 256, 259, 260 ABGB. angeführten Gründe immer möglich, wenn seine Beibehaltung dem Interesse des Mundels abträglich wäre.
24 Jun 1959 · JJT_19590624_OGH0002_0060OB00209_5900000_000
Gesundheitstelematikgesetz 20122Law
… 1 des Patientenverfügungs-Gesetzes, BGBl. I Nr. 55/2006), d) Vorsorgevollmachten (§ 260 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches, JGS. Nr. 946/1811), e) Daten aus den Registern gemäß den §§ 45 und 46 des Medizinproduktegesetzes …
OGH 28.06.2018, 6Ob99/18dDecision
3.1. Ob die Betroffene bei Errichtung der Vorsorgevollmacht nach § 284f ABGB bzw § 260 ABGB idFd 2. Erwachsenenschutz-Gesetzes geschäftsfähig bzw entscheidungsfähig (vgl die ErläutRV zu § 260 ABGB nF, abgedruckt bei …
28 Jun 2018 · JJT_20180628_OGH0002_0060OB00099_18D0000_000
OGH 24.09.2019, 5Ob145/19pDecision
… Zugleich wurde das Recht der Vorsorgevollmacht reformiert. Nach § 260 ABGB idF BGBl I 2017/59 ist die Vorsorgevollmacht „eine Vollmacht, die nach ihrem Inhalt dann wirksam werden soll, wenn der Vollmachtgeber die zur Besorgung der …
24 Sep 2019 · JJT_20190924_OGH0002_0050OB00145_19P0000_000
OGH 06.07.1973, 7Ob89/73Decision
… 1887, 450) ergibt, auf den Fall der noch nicht eigenberechtigten Frau bezogen und erklärt sich insoweit zwanglos aus § 260 ABGB, nach dessen derzeit noch geltender Fassung es von der Beurteilung des Gerichtes abhängt, ob die Kuratel …
6 Jul 1973 · JJT_19730706_OGH0002_0070OB00089_7300000_000
OGH 04.11.2019, 3Ob148/19iDecision
… zu denen insbesondere die Änderung des Wohnortes gehört (§ 269 Abs 1 Z 6 ABGB), – mangels Vorsorgevollmacht iSd § 260 ABGB oder eines gewählten Erwachsenenvertreters iSd § 264 ABGB – als gesetzliche Erwachsenenvertreter in …
4 Nov 2019 · JJT_20191104_OGH0002_0030OB00148_19I0000_000
OGH Rechtssatz RS0102480, ABGB § 260Decision
Informationen zu § 260 ABGB Aufgehoben durch Art I Z 63 KindRÄG 2001
13 Sep 1996 · JJR_19960913_OGH0002_000ABG00260_9600000_001
OGH Rechtssatz RS0048927, 6Ob49/64Decision
19 Feb 1964 · JJR_19640219_OGH0002_0060OB00049_6400000_001
OGH Rechtssatz RS0048966, 6Ob209/59 u.a.Decision
Die Gründe, aus denen ein Vormund entlassen werden kann, sind im Gesetz (§§ 254 - 260 ABGB) nicht erschöpfend aufgezählt. Eine Entlassung ist immer möglich, wenn seine Beibehaltung dem Interesse des Mündels abträglich wäre …
24 Jun 1959 · JJR_19590624_OGH0002_0060OB00209_5900000_001
Changed on 1 Jul 2018
§ 260. (Anm.: Aufgehoben durch Art. I Z 12, BGBl. Nr. 108/1973.)Eine Vorsorgevollmacht ist eine Vollmacht, die nach ihrem Inhalt dann wirksam werden soll, wenn der Vollmachtgeber die zur Besorgung der anvertrauten Angelegenheiten erforderliche Entscheidungsfähigkeit verliert. Der Vollmachtgeber kann auch die Umwandlung einer bestehenden Vollmacht in eine Vorsorgevollmacht bei Eintritt des Vorsorgefalls anordnen.
- 1 Jul 2018 – todayin force
- 1 Jul 1973 – 2 Jul 1973earlier wording