§ 261. Die Vorsorgevollmacht kann für einzelne Angelegenheiten oder für Arten von Angelegenheiten erteilt werden.
261 ABGB
Wirkungsbereich
The 10 that are cited most themselves, of 16.
VwGH 14.07.2025, Ra 2025/02/0044Decision
… gegenüber Ämtern, Behörden und Sozialversicherungsträgern berufen ist und die Tierhaltung keine Angelegenheit iSd § 261 ABGB darstellt, weil hier nur eine faktische Vertretung (vgl. etwa Stefula in KBB7 § 261 Rz. 1, mwN) in Frage …
14 Jul 2025 · JWT_2025020044_20250714L00
OGH 28.06.2018, 6Ob99/18dDecision
… auch für „Arten von Angelegenheiten“ erteilt werden können (wenn gewünscht auch für alle denkbaren Arten; vgl § 261 ABGB nF). Die Gattung der übertragenen Angelegenheiten ist weiterhin klar zu bezeichnen; so wird es weiterhin …
28 Jun 2018 · JJT_20180628_OGH0002_0060OB00099_18D0000_000
OGH 13.12.2018, 5Ob172/18gDecision
… ErwSchG siehe § 261 ABGB; ErläutRV 1461 BlgNR 25. GP 36). Dass die übertragenen Angelegenheiten zwar ihrer Art nach, aber nicht im Einzelnen genannt werden müssen, hat angesichts des Wesens einer Vorsorgevollmacht auch für …
13 Dec 2018 · JJT_20181213_OGH0002_0050OB00172_18G0000_000
OGH 22.04.2026, 6Ob77/25dDecision
2.5. Nach § 261 ABGB idF 2. ErwSchG kann sich der Wirkungsbereich der Vorsorgevollmacht auf einzelne Angelegenheiten oder auf Arten von Angelegenheiten beziehen. Damit sollte die aus der Vorgängerregelung des (mit dem 2. ErwSchG …
22 Apr 2026 · JJT_20260422_OGH0002_0060OB00077_25D0000_000
OGH 17.10.1996, 8Ob2272/96tDecision
… klaren Wortlaut der aufgrund der Überschrift "Bedingungen zur Entlassung des Vormundes" im Zusammenhang zu lesenden §§ 261 bis 263 ABGB kommt die in § 262 ABGB normierte Verpflichtung zur Legung der Schlußrechnung nicht nur im Fall …
17 Oct 1996 · JJT_19961017_OGH0002_0080OB02272_96T0000_000
VwGH 14.07.2025, Ra 2025/02/0046Decision
… gegenüber Ämtern, Behörden und Sozialversicherungsträgern berufen ist und die Tierhaltung keine Angelegenheit iSd § 261 ABGB darstellt, weil hier nur eine faktische Vertretung (vgl. etwa Stefula in KBB7 § 261 Rz. 1, mwN) in Frage …
14 Jul 2025 · JWT_2025020046_20250714L00
VwGH 14.07.2025, Ra 2025/02/0059Decision
… gegenüber Ämtern, Behörden und Sozialversicherungsträgern berufen ist und die Tierhaltung keine Angelegenheit iSd § 261 ABGB darstellt, weil hier nur eine faktische Vertretung (vgl. etwa Stefula in KBB7 § 261 Rz. 1, mwN) in Frage …
14 Jul 2025 · JWT_2025020059_20250714L00
VwGH Rechtssatz, Ra 2025/02/0044Decision
Die Tierhaltung stellt keine Angelegenheit iSd § 261 ABGB dar, weil hier nur eine faktische Vertretung in Frage kommt.
14 Jul 2025 · JWR_2025020044_20250714L03
VwGH 14.07.2025, Ra 2025/02/0045Decision
… gegenüber Ämtern, Behörden und Sozialversicherungsträgern berufen ist und die Tierhaltung keine Angelegenheit iSd § 261 ABGB darstellt, weil hier nur eine faktische Vertretung (vgl. etwa Stefula in KBB7 § 261 Rz. 1, mwN) in Frage …
14 Jul 2025 · JWT_2025020045_20250714L00
VwGH 15.05.2024, Ra 2024/03/0015Decision
§ 261 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) lautet: „Wirkungsbereich § 261. Die Vorsorgevollmacht kann für einzelne Angelegenheiten oder für Arten von Angelegenheiten erteilt werden.“
15 May 2024 · JWT_2024030015_20240515L00
Changed on 1 Jul 2018
Bedingungen zur Entlassung des Vormundes:
a) gewöhnlicher Zeitpunkt;
§ 261. Ein VormundDie Vorsorgevollmacht kann in der Regel nur am Ende des vormundschaftlichen Jahres, nachdem sein Nachfolger die Verwaltung des Vermögens ordentlich übernommen hat, die Vormundschaft niederlegen. Findet aber das Gericht es zur Sicherheit der Person für einzelne Angelegenheiten oder des Vermögens nothwendig, so kann es ihm dieselbe auch sogleich abnehmenfür Arten von Angelegenheiten erteilt werden.
- 1 Jul 2018 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Jul 2001earlier wording