10 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte

In forcesince 10 Dec 1978cited 1×
(1)

Jeder, dem seine Freiheit entzogen ist, muß menschlich und mit Achtung vor der dem Menschen innewohnenden Würde behandelt werden.

(2)

a) Beschuldigte sind, abgesehen von außergewöhnlichen Umständen, von Verurteilten getrennt unterzubringen und so zu behandeln, wie es ihrer Stellung als Nichtverurteilte entspricht;

b)

jugendliche Beschuldigte sind von Erwachsenen zu trennen, und es hat so schnell wie möglich ein Urteil zu ergehen.

(3)

Der Strafvollzug schließt eine Behandlung der Gefangenen ein, die vornehmlich auf ihre Besserung und gesellschaftliche Wiedereingliederung hinzielt. Jugendliche Straffällige sind von Erwachsenen zu trennen und ihrem Alter und ihrer Rechtsstellung entsprechend zu behandeln.

  • OGH 27.07.2023, 12Os30/23pDecision

    … Aus welchen Gründen eine „umfassende Rechtsbelehrung im Hinblick auf Art 10 und 11 EMRK sowie Art 10 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte“ vorzunehmen gewesen wäre, um „die in den Haupt- und …

    27 Jul 2023 · JJT_20230727_OGH0002_0120OS00030_23P0000_000