Der Bundesrat kann die Durchführungsstellen verpflichten, Informationssysteme zu verwenden, die für die Erfüllung der Aufgaben nach Anhang II des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (Freizügigkeitsabkommen) sowie anderer internationaler Abkommen über die soziale Sicherheit und nach Anhörung der betroffenen Stellen entwickelt wurden.
Art. 49b AHVG
Informationssysteme für die Durchführung internationaler Abkommen
Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)66Law
… die Informationssysteme (Art. 49a, 49b und 72a Abs. 2 Bst. b AHVG); b. die Register (Art. 49c–49e AHVG); c. das Bearbeiten von Personendaten (Art. 49f AHVG); d. die systematische Verwendung der AHV-Nummer (Art. 50c und 153b – 153i …
1 Es gelten sinngemäss die folgenden Bestimmungen des AHVG über: a. die Informationssysteme (Art. 49a, 49b und 72a Abs. 2 Bst. b AHVG); b. das Bearbeiten von Personendaten (Art. 49f AHVG); c. die Datenbekanntgabe (Art. 50a AHVG); d. die …
… die Informationssysteme (Art. 49a, 49b und 72a Abs. 2 Bst. b AHVG); b. das Register der laufenden Geldleistungen (Art. 49c AHVG); c. die systematische Verwendung der AHV-Nummer (Art. 50c und 153b – 153i AHVG); d. die Arbeitgeber (Art. 51 …
Changed on 1 Jan 2024
1 Die mit der Durchführung, der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung dieses Gesetzes betrauten Organe sind befugt, die Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Daten, zu bearbeiten oder bearbeiten zu lassenDer Bundesrat kann die Durchführungsstellen verpflichten, Informationssysteme zu verwenden, die sie benötigen, um die ihnen nach diesem Gesetz oder im Rahmen von zwischenstaatlichen Vereinbarungen übertragenen für die Erfüllung der Aufgaben zu erfüllen, namentlich um:
a. die Versicherungsbeiträge zu berechnen und zu erheben;
b. Leistungsansprüche zu beurteilen sowie Leistungen zu berechnen, zu gewähren und mit Leistungen anderer Sozialversicherungen zu koordinieren;
c. Beitragsansprüche zu beurteilen sowie Beiträge zu berechnen, zu gewähren und deren Verwendung zu überwachen;
d. ein Rückgriffsrecht gegenüber einem haftpflichtigen Dritten geltend zu machen;
e. die Aufsicht nach Anhang II des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Durchführung dieses Gesetzes auszuüben;
f. Statistiken zu führen;
g. die AHV-Nummer zuzuweisen oder zu verifizieren.
2 Zur Erfüllung dieser Aufgaben sind sie darüber hinaus befugt, Personendaten, die namentlich die Beurteilung der Gesundheit, der Schwere des physischen oder psychischen Leidens, der Bedürfnisse und der wirtschaftlichen Situation der versicherten Person erlauben, zu bearbeiten oder bearbeiten zu lassenFreizügigkeit (Freizügigkeitsabkommen) sowie anderer internationaler Abkommen über die soziale Sicherheit und nach Anhörung der betroffenen Stellen entwickelt wurden.
- 1 Jan 2024 – 1 Jan 2034earlier wording
- 1 Sep 2023 – 1 Jan 2024earlier wording
- 1 Jan 2022 – 1 Sep 2023earlier wording
- 1 Jan 2021 – 1 Jan 2022earlier wording
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- 1 Jan 2003 – 16 Jul 2012earlier wording
- 1 Jan 2001 – 1 Jan 2003earlier wording
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