Art. 4 LPTab

Gleichartige Produkte

In forcesince 1 Oct 2024cited 1×
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Unter gleichartigen Produkten sind Produkte zu verstehen, die bezüglich Inhalt oder Konsumweise mit einem Tabakprodukt oder einer elektronischen Zigarette vergleichbar sind.

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Der Bundesrat kann ein gleichartiges Produkt in eine der Kategorien nach Artikel 3 Buchstaben a–f einteilen, auch wenn dieses Produkt nicht alle Elemente der entsprechenden Definition erfüllt.

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Er kann spezifische Bestimmungen für dieses Produkt vorsehen, wenn diese sich aus sachlichen Gründen aufdrängen.

  • OPTab11323Law

    1 Diese Verordnung gilt für: a. Tabakprodukte; b. elektronische Zigaretten; c. gleichartige Produkte nach Artikel 4 TabPG. 2 Sie regelt: a. die Einstufung der gleichartigen Produkte; b. die Anforderungen an die Sicherheit und die …