1
Diese Verordnung gilt für:
a.
Tabakprodukte;
b.
elektronische Zigaretten;
c.
gleichartige Produkte nach Artikel 4 TabPG.
2
Sie regelt:
a.
die Einstufung der gleichartigen Produkte;
b.
die Anforderungen an die Sicherheit und die Zusammensetzung der in Absatz 1 genannten Produkte;
c.
die Warnhinweise auf den Verpackungen der in Absatz 1 genannten Produkte und im Rahmen von Werbung und Sponsoring;
d.
die Produktinformationen zu elektronischen Zigaretten und Tabakprodukten zum Erhitzen;
e.
die Pflichten der Unternehmen;
f.
die Einfuhrbeschränkungen für Produkte, die nicht den rechtlichen Vorschriften entsprechen;
g.
die Kontrollen und Testkäufe;
h.
die Koordination des Vollzugs durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG);
i.
die Datenbearbeitung.