Art. 1 OPTab

Geltungsbereich und Gegenstand

In forcesince 1 Oct 2024
1

Diese Verordnung gilt für:

a.

Tabakprodukte;

b.

elektronische Zigaretten;

c.

gleichartige Produkte nach Artikel 4 TabPG.

2

Sie regelt:

a.

die Einstufung der gleichartigen Produkte;

b.

die Anforderungen an die Sicherheit und die Zusammensetzung der in Absatz 1 genannten Produkte;

c.

die Warnhinweise auf den Verpackungen der in Absatz 1 genannten Produkte und im Rahmen von Werbung und Sponsoring;

d.

die Produktinformationen zu elektronischen Zigaretten und Tabakprodukten zum Erhitzen;

e.

die Pflichten der Unternehmen;

f.

die Einfuhrbeschränkungen für Produkte, die nicht den rechtlichen Vorschriften entsprechen;

g.

die Kontrollen und Testkäufe;

h.

die Koordination des Vollzugs durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG);

i.

die Datenbearbeitung.