Art. 3 LPTab

Begriffe

In forcesince 1 Oct 2024cited 5×

In diesem Gesetz bedeuten:

a.

Tabakprodukt: Produkt, das aus Blattteilen der Pflanzen der Gattung Nicotiana (Tabak) besteht oder solche enthält und zum Rauchen, Inhalieren nach dem Erhitzen oder Schnupfen bestimmt ist, sowie Nikotinprodukt zum oralen Gebrauch nach Buchstabe d und pflanzliches Rauchprodukt nach Buchstabe e;

b.

Tabakprodukt zum Rauchen: tabakhaltiges Produkt, das mittels eines Verbrennungsprozesses konsumiert wird, insbesondere Zigaretten, Zigarren, Tabak zum Selbstdrehen oder Wasserpfeifentabak;

c.

Tabakprodukt zum Erhitzen: Gerät, mit dem die Emissionen eines mittels hinzugefügter Energie erhitzten tabakhaltigen Produkts inhaliert werden können, sowie Nachfüllmaterial für dieses Gerät;

d.

Nikotinprodukt zum oralen Gebrauch: nikotinhaltiges Produkt mit oder ohne Tabak, das beim Konsum mit der Mundschleimhaut in Kontakt kommt und das weder zum Rauchen noch zum Erhitzen bestimmt ist;

e.

pflanzliches Rauchprodukt: Produkt ohne Tabak auf der Grundlage von Pflanzen, das mittels eines Verbrennungsprozesses konsumiert wird, insbesondere Kräuterzigaretten;

f.

elektronische Zigarette: Gerät, das ohne Tabak verwendet wird und mit dem die Emissionen einer mittels hinzugefügter Energie erhitzten Flüssigkeit mit oder ohne Nikotin inhaliert werden können, sowie Nachfüllmaterial für dieses Gerät;

g.

Sponsoring: jede Art von Unterstützung einer Tätigkeit, einer Veranstaltung oder von Personen mit dem Ziel oder der direkten oder indirekten Wirkung, um den Konsum von Tabakprodukten und elektronischen Zigaretten sowie den Kauf von Gegenständen, die eine funktionale Einheit mit einem Tabakprodukt bilden, zu fördern;

h.

Bereitstellen auf dem Markt: das Bereithalten und das Anbieten eines Produkts oder eines Geräts im Hinblick auf die entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe an die Konsumentinnen und Konsumenten und die Abgabe dieses Produkts oder dieses Geräts; die Einfuhr im Hinblick auf die Abgabe an die Konsumentinnen und Konsumenten ist dem Bereitstellen auf dem Markt gleichgestellt.

  • OPTab2734041Law

    … 18 Abs. 3 Bst. a und 27 Abs. 2 ChemG) 1 Die Meldung zum Nachfüllbehälter mit Flüssigkeit enthält zusätzlich zu Artikel 27 Absätze 1–3 TabPG folgende Angaben: a. die Kennzeichnung nach Artikel 10 und 11 ChemV; b. den UFI nach …

  • Bundesgesetz vom 3. Oktober 2008 zum Schutz vor Passivrauchen2Law

    1 In Räumen nach Artikel 1 Absätze 1 und 2 ist untersagt: a. das Rauchen von Tabakprodukten nach Artikel 3 Buchstabe a des Tabakproduktegesetzes vom 1. Oktober 2021 (TabPG); b. die Verwendung von Tabakprodukten zum Erhitzen und von …

  • Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG)10Law

    1 Unzulässig ist Werbung für: a. Tabakprodukte und elektronische Zigaretten nach Artikel 3 Buchstaben a und f des Tabakproduktegesetzes vom 1. Oktober 2021 sowie Gegenstände, die eine funktionale Einheit mit einem Tabakprodukt …

  • OPFP16aLaw

    … Tabakprodukte nach Artikel 3 Buchstabe a des Tabakproduktegesetzes vom 1. Oktober 2021 (TabPG) zu rauchen, einschliesslich der Produkte ohne Tabak für Wasserpfeifen, die ihnen nach Artikel 3 Absatz 3 der Tabakprodukteverordnung vom 28. …

  • VIPaV2Law

    … Nikotinprodukte ohne Tabak zum oralen Gebrauch nach Artikel 3 Buchstabe d des Tabakproduktegesetzes vom 1. Oktober 2021 (TabPG) und elektronische Zigaretten nach Artikel 3 Buchstabe f TabPG ohne Nikotin, deren Verpackung keinen Warnhinweis …